BGH, 30.03.2011 - XII ZB 537/10

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

Kurzlink:

Rechtsprechung
BGH, 30.03.2011 - XII ZB 537/10

IWW
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1896 Abs. 3
Anordnung einer Kontrollbetreuung für eine demenzkranke Person bei bestehender Vorsorgevollmacht ohne konkreten Überwachungsbedarf
ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Familienrecht - Voraussetzungen einer Kontrollbetreuung

Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Kontrollbetreuung trotz wirksamer Vorsorgevollmacht
lto.de (Kurzinformation)
Durch fortschreitende Demenzerkrankung wird Erfordernis einer Kontrollbetreuung nicht begründet

wkdis.de (Literaturhinweis: Ausführliche Zusammenfassung)
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 30.03.2011, Az.: XII ZB 537/10 (Zu den Voraussetzungen einer Kontrollbetreuung bei Vorliegen einer wirksamen Vorsorgevollmacht)" von Prof. Dr. Tobias Fröschle, original erschienen in: JZ 2011, 1068 - 1072.

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BGH, 21.03.2012 - XII ZB 666/11
Familienrecht - Kontrollbetreuung bei wirksamer Generalvollmacht
Zu den Voraussetzungen einer Kontrollbetreuung bei Vorliegen einer wirksamen Generalvollmacht, in der der Bevollmächtigte von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit wurde (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 30. März 2011 - XII ZB 537/10 - FamRZ 2011, 1047 f.).*).
Ausreichend sind konkrete Anhaltspunkte dafür, dass der Bevollmächtigte nicht mehr entsprechend der Vereinbarung und dem Interesse des Vollmachtgebers handelt (vgl. Senatsbeschluss vom 30. März 2011 - XII ZB 537/10 - FamRZ 2011, 1047 Rn. 10 mwN).
BGH, 01.08.2012 - XII ZB 438/11
Familienrecht - Kontrollbetreuung bei General- und Altersvorsorgevollmacht
Ausreichend sind konkrete Anhaltspunkte dafür, dass der Bevollmächtigte nicht mehr entsprechend der Vereinbarung und dem Interesse des Vollmachtgebers handelt (vgl. Senatsbeschluss vom 30. März 2011 - XII ZB 537/10 - FamRZ 2011, 1047 Rn. 10 mwN).
OLG Saarbrücken, 03.04.2012 - 6 UF 10/12
Zur - § 26 FamFG geschuldeten - Erforderlichkeit der Einholung eines …
Zwar muss das Gericht nicht jeder nur denkbaren Möglichkeit nachgehen und besteht insbesondere keine Pflicht zu einer Amtsermittlung "ins Blaue hinein", weshalb bloße Verdachtsäußerungen, die jeglicher tatsächlichen Grundlage entbehren, keinen Ermittlungsanlass geben (dazu BGH FamRZ 2011, 1047).