Rechtsprechung
   BGH, 30.04.2009 - I ZR 148/07   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    90% Preisnachlass wegen Räumung - Die Nichtangabe der Dauer eines tatsächlich von vornherein befristeten Räumungsverkaufs stellt eine Verletzung der Informationspflichten des § 4 Nr. 4 UWG dar, die den Wettbewerb spürbar beeinträchtigen kann.

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de
mehr
  • webshoprecht.de

    Notwendigkeit der Angabe des Endzeitpunktes eines Räumungsverkaufs

  • NWB SteuerXpert START

    UWG § 3 Abs. 1, § 4

  • kanzlei.biz

    Verstoß gegen Transparenzgebot des §4 Nr.4 UWG bei Nichtangabe der Dauer eines befristeten Räumungsverkaufs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit der Werbung mit einem Preisnachlass für einen Räumungsverkauf

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 3, 4 Nr. 4 UWG
    Zu der Wettbewerbswidrigkeit eines ohne jegliche Frist ausgewiesenen Räumungsverkaufs

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • MIR 2009, Dok. 225


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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 10.12.2009 - I ZR 195/07  

    Preisnachlass nur für Vorratsware

    Die in § 4 Nr. 4 UWG vorgesehene Pflicht, über die Bedingungen der Inanspruchnahme von Verkaufsförderungsmaßnahmen zu informieren, steht mit der Richtlinie 2005/29/EG in Einklang (BGH GRUR 2009, 1064 Tz. 16-19 - Geld-zurück-Garantie II; Urt. v. 30.4.2009 - I ZR 148/07, juris Tz. 11).
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