Rechtsprechung
| BGH, 30.06.2011 - IX ZR 155/08 |
Volltextveröffentlichungen (9)
mehr- IWW
- DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)
Zurechnung des Wissens verschiedener Behörden eines Rechtsträgers im Falle des Zusammenwirkens zur Ermöglichung einer Aufrechnung
- NWB SteuerXpert START
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an den Umfang der Einholung von Informationen einer Behörde von anderen Behörden desselben Landes zur Tilgung einer Schuld des Landes im Wege der Aufrechnung; Folgen beim Unterbleiben der vollständigen Mitteilung aller bekannten rechtserheblichen Umstände
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Insolvenzrecht - Kann Baubehörde mit Steuerschulden aufrechnen?
- ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Zur Wissenszurechnung von insolvenzrechtlichen Aufrechnungshindernissen zwischen verschiedenen Behörden eines Rechtsträgers
Kurzfassungen/Presse (2)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Insolvenzrechliche Probleme bei einer Aufrechnung durch den Landesfiskus
- lto.de (Kurzinformation)
Körperschaft kann sich bei Landesschuldentilgung nicht auf Unkenntnis insolvenzrechtlicher Aufrechnungshindernisse berufen
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Insolvenzanfechtung: Werthaltigwerden einer Forderung ist anfechtbare Rechtshandlung! (IBR 2011, 581)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 21.03.2007 - 4 O 63/06
- OLG Frankfurt, 15.07.2008 - 10 U 80/07
- BGH, 30.06.2011 - IX ZR 155/08
Zeitschriftenfundstellen
- NJW 2011, 2791
- ZIP 2011, 1523
- NZI 2011, 684
- WM 2011, 1478
- DB 2011, 1745
- DÖV 2012, 124
- IBR 2011, 581
