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   BGH, 14.05.2013 - X ZR 15/11   

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https://dejure.org/2013,9581
BGH, 14.05.2013 - X ZR 15/11 (https://dejure.org/2013,9581)
BGH, Entscheidung vom 14.05.2013 - X ZR 15/11 (https://dejure.org/2013,9581)
BGH, Entscheidung vom 14. Mai 2013 - X ZR 15/11 (https://dejure.org/2013,9581)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 651a Abs 1 BGB, § 651c Abs 1 BGB, § 651e Abs 1 BGB, § 651f Abs 2 BGB
    Reisemängel bei einer Kreuzfahrt: Gesamtwürdigung hinsichtlich möglicher Ansprüche auf Reisepreisminderung und Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit; Kündbarkeit des Reisevertrages wegen erheblicher Beeinträchtigung der Reise

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Minderung des Reisepreises für eine nicht der Reisebeschreibung entsprechende Kreuzfahrt

  • Betriebs-Berater

    Berechnung der Minderung eines Reisepreises bei mangelhafter Reise

  • reise-recht-wiki.de

    Reisemangel: Von der Planung abweichende Kreuzfahrt

  • rewis.io

    Reisemängel bei einer Kreuzfahrt: Gesamtwürdigung hinsichtlich möglicher Ansprüche auf Reisepreisminderung und Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit; Kündbarkeit des Reisevertrages wegen erheblicher Beeinträchtigung der Reise

  • ra.de
  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

    Kreuzfahrt / Minderung / Schadensersatz / Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    BGB § 651 c Abs. 1; BGB § 651 a Abs. 1; BGB § 651 e Abs. 1; BGB § 651 f Abs. 2
    Die Beurteilung der Mangelhaftigkeit und der erheblichen Beeinträchtigung einer Kreuzfahrt sind durch eine Gesamtbetrachtung vorzunehmen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Minderung des Reisepreises für eine nicht der Reisebeschreibung entsprechende Kreuzfahrt

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Minderung des Reisepreises bei einer Kreuzfahrt und zur erheblichen Beeinträchtigung der Reise

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Reisepreisminderung bei einer Kreuzfahrt

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Reiserecht: Die unvollständige Kreuzfahrt

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu abweichender Kreuzfahrt-Route - Der Weg ist das Ziel

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Minderung des Reisepreises bei einer Kreuzfahrt und erhebliche Beeinträchtigung der Reise

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Minderung des Reisepreises bei einer Kreuzfahrt sowie zur erheblichen Beeinträchtigung der Reise

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Die Grönland-Kreuzfahrt - Fallen attraktive touristische Programmpunkte aus, kommt Entschädigung wegen vertaner Urlaubszeit in Betracht

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Erhebliche Beeinträchtigung einer Kreuzfahrt durch Routenänderung

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Minderung des Reisepreises bei einer Kreuzfahrt

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Berechnung der Minderung eines Reisepreises bei mangelhafter Reise

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Ermittlung der Minderungsquote bei einer mangelhaften Kreuzfahrt erfordert Gesamtbetrachtung der Reise

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Kreuzfahrten müssen nach Plan stattfinden

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Eine Kreuzfahrt mit Hindernissen: BGH-Entscheidung zur Reisepreisminderung und zum Kündigungsrecht

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Minderung des Reisepreises bei einer Kreuzfahrt und zur erheblichen Beeinträchtigung der Reise

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Minderung des Reisepreises bei einer Kreuzfahrt und zur erheblichen Beeinträchtigung der Reise

Besprechungen u.ä.

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Minderung des Reisepreises bei einer Kreuzfahrt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2013, 3170
  • MDR 2013, 1151
  • MDR 2013, 14
  • VersR 2013, 1407
  • BB 2013, 1922
 
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Wird zitiert von ... (30)Neu Zitiert selbst (8)

  • BGH, 17.04.2012 - X ZR 76/11

    Die Vorverlegung des Rückflugs um 10 Stunden kann den Reiseveranstalter zum

    Auszug aus BGH, 14.05.2013 - X ZR 15/11
    Grundsätzlich dieselben Maßstäbe gelten für die Beurteilung der Frage, ob der Reisende wegen einer erheblichen Beeinträchtigung der Reise den Vertrag kündigen kann (im Anschluss an BGH, Urteil vom 17. April 2012, X ZR 76/11, RRa 2012, 170, Rn. 32).

    (1) Der unbestimmte Rechtsbegriff "erheblich beeinträchtigt" ist für beide Vorschriften grundsätzlich einheitlich auszulegen (BGH, Urteil vom 17. April 2012 - X ZR 76/11, RRa 2012, 170).

    Das Revisionsgericht hat zu prüfen, ob der Tatrichter die der Bedeutung des unbestimmten Rechtsbegriffs entsprechenden Wertungsmaßstäbe angewendet und deren Grenzen zutreffend erkannt sowie alle hierfür wesentlichen Tatsachen, Denkgesetze und Erfahrungssätze beachtet hat (BGH, RRa 2012, 170 Rn. 32).

  • BGH, 14.12.1999 - X ZR 122/97

    Leistungsumfang bei einer Pauschalreise (hier: Sportmöglichkeiten

    Auszug aus BGH, 14.05.2013 - X ZR 15/11
    Dabei wird der Gesamtpreis und nicht nur der auf die mangelhafte Teilleistung entfallende Teilpreis zugrunde gelegt (BGH, Urteil vom 15. Juli 2008 - X ZR 93/07, BGHZ 177, 249 Rn.12; Urteil vom 14. Dezember 1999 - X ZR 122/97, NJW 2000, 1188, Rn. 33; Staudinger, BGB, Neubearbeitung 2011, § 651d Rn. 39 mwN; Führich, Reiserecht, 6. Aufl. Rn. 299; Tonner, Der Reisevertrag, 5. Aufl., § 651d Rn. 3).
  • BGH, 15.07.2008 - X ZR 93/07

    Zur Bemessung der Minderung des Reisepreises bei Beinahe-Absturz auf dem Rückflug

    Auszug aus BGH, 14.05.2013 - X ZR 15/11
    Dabei wird der Gesamtpreis und nicht nur der auf die mangelhafte Teilleistung entfallende Teilpreis zugrunde gelegt (BGH, Urteil vom 15. Juli 2008 - X ZR 93/07, BGHZ 177, 249 Rn.12; Urteil vom 14. Dezember 1999 - X ZR 122/97, NJW 2000, 1188, Rn. 33; Staudinger, BGB, Neubearbeitung 2011, § 651d Rn. 39 mwN; Führich, Reiserecht, 6. Aufl. Rn. 299; Tonner, Der Reisevertrag, 5. Aufl., § 651d Rn. 3).
  • BGH, 07.10.2008 - X ZR 37/08

    Zur Erstattung des gesamten Pauschalreisepreises bei verspätetem Anschlussflug

    Auszug aus BGH, 14.05.2013 - X ZR 15/11
    Dabei ist das Maß, mit dem ein Mangel die Reise beeinträchtigt, aufgrund einer an Zweck und konkreter Ausgestaltung der Reise sowie Art und Dauer der Beeinträchtigung orientierten Gesamtwürdigung zu beurteilen (BGH aaO Rn. 34; BGH, Urteil vom 7. Oktober 2008 - X ZR 37/08, NJW 2009, 287 = RRa 2009, 40 Rn. 15).
  • EuGH, 12.03.2002 - C-168/00

    WIRD EIN PAUSCHALREISEVERTRAG MANGELHAFT ERFÜLLT, SO HAT DER BETROFFENE REISENDE

    Auszug aus BGH, 14.05.2013 - X ZR 15/11
    Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (C168/00, EuZW 2002, 339 Rn. 23 - Leitner/TUI) verleiht die Richtlinie einen grundsätzlichen Schadensersatzanspruch für Nichtkörperschäden, darunter immaterielle Schäden, der auf der Nichterfüllung oder einer mangelhaften Erfüllung der eine Pauschalreise ausmachenden Leistungen beruht.
  • OLG Celle, 26.09.2002 - 11 U 337/01

    Minderungsquote des Reisepreises; Abweichung von der ausgeschriebenen Route bei

    Auszug aus BGH, 14.05.2013 - X ZR 15/11
    Eine Gesamtbetrachtung der Reise, in die die ausgefallenen oder mangelhaft erbrachten Einzelleistungen einbezogen sind, kann die einzelnen Elemente der Reise gewichten und in ihrer Bedeutung für den Erholungswert oder die geographischen und kulturellen Eindrücke, die dem Reisenden nach der Reisebeschreibung vermittelt werden sollten, bewerten (so auch OLG Celle, NJW-RR 2003, 200; OLG Köln, NJW-RR 2008, 1588).
  • OLG Frankfurt, 06.09.2004 - 16 U 41/04

    Reisevertragskündigung wegen Mängeln: Vorliegen einer "erheblichen

    Auszug aus BGH, 14.05.2013 - X ZR 15/11
    Diese Gesamtwürdigung ist aus der Sicht eines Durchschnittsreisenden orientiert am Reisezweck und Reisecharakter unter Würdigung aller Umstände vorzunehmen, wobei eine hohe Minderungsquote ein Indiz für eine erhebliche Beeinträchtigung sein kann (vgl. OLG Frankfurt am Main, NJW-RR 2005, 132 und 703, MünchKomm./Tonner, 6. Aufl. § 651e Rn. 6).
  • OLG Köln, 14.07.2008 - 16 U 82/07

    Minderung des Reisepreises wegen Wegfalls einzelner Leistungen bei einer

    Auszug aus BGH, 14.05.2013 - X ZR 15/11
    Eine Gesamtbetrachtung der Reise, in die die ausgefallenen oder mangelhaft erbrachten Einzelleistungen einbezogen sind, kann die einzelnen Elemente der Reise gewichten und in ihrer Bedeutung für den Erholungswert oder die geographischen und kulturellen Eindrücke, die dem Reisenden nach der Reisebeschreibung vermittelt werden sollten, bewerten (so auch OLG Celle, NJW-RR 2003, 200; OLG Köln, NJW-RR 2008, 1588).
  • BGH, 16.01.2018 - X ZR 44/17

    Zur Erstattung des Reisepreises nach Änderung der Reiseleistung durch

    Damit würde das Kriterium der Erheblichkeit der Änderung weitgehend seines Inhalts beraubt und entstünde ein Wertungswiderspruch zu den Voraussetzungen des Kündigungsrechts nach § 651e BGB, das nicht nur einen Mangel, sondern eine mangelbedingte erhebliche Beeinträchtigung der Reise voraussetzt (BGH, Urteil vom 14. Mai 2013 - X ZR 15/11, RRa 2013, 218 Rn. 33; Urteil vom 17. April 2012 - X ZR 76/11, NJW 2012, 2107 Rn. 32; Urteil vom 7. Oktober 2008 - X ZR 37/08, NJW 2009, 287 Rn. 15) und auch bereits vor Reiseantritt ausgeübt werden kann, wenn feststeht, dass der Reiseveranstalter die Reise nicht mangelfrei erbringen wird (vgl. BGH, Urteil vom 18. Dezember 2012 - X ZR 2/12, RRa 2013, 108 Rn. 19; Urteil vom 11. Januar 2005 - X ZR 118/03, BGHZ 161, 389, 391; Palandt/Sprau, BGB, 77. Aufl., § 651e Rn. 3).
  • BGH, 21.11.2017 - X ZR 111/16

    Zur Minderung des Reisepreises bei Hotelüberbuchung und zur angemessenen

    Der unbestimmte Rechtsbegriff "erheblich beeinträchtigt" ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs für beide Vorschriften grundsätzlich einheitlich auszulegen (BGH, Urteile vom 17. April 2012 - X ZR 76/11, NJW 2012, 2107 = RRa 2012, 170 Rn. 32; vom 14. Mai 2013 - X ZR 15/11, NJW 2013, 3170 = RRa 2013, 218 Rn. 34).

    Diese Gesamtwürdigung ist aus der Sicht eines Durchschnittsreisenden orientiert am Reisezweck und Reisecharakter unter Würdigung aller Umstände vorzunehmen, wobei eine hohe Minderungsquote ein Indiz sein kann, eine bestimmte Minderungsquote aber nicht Voraussetzung für die Annahme einer erheblichen Beeinträchtigung der Reise ist (BGH, NJW 2013, 3170 Rn. 34 f.).

  • AG Rostock, 29.11.2013 - 47 C 238/13

    Kreuzfahrtreise / Minderung / Schadensersatz / Entschädigung wegen vertanen

    Einzelne Teile des Reiseprogramms können dabei unterschiedliches Gewicht gewinnen (BGH, Urt. v. 14.5.2013 - X ZR 15/11, ...).

    Vielmehr ist aufgrund einer an Zweck und konkreter Ausgestaltung der Reise sowie Art und Dauer der Beeinträchtigung orientierten Gesamtwürdigung zu beurteilen, wie gravierend sich die Mängel für den Reisenden ausgewirkt haben (BGH, 14.5.2013 - X ZR 15/11, ...).

  • BGH, 25.06.2019 - X ZR 166/18

    Zur Notwendigkeit einer Beweisaufnahme über Sicherheitsvorschriften für

    Für die geforderte Rückzahlung des Reisepreises kommt es auf ein Verschulden des Reiseveranstalters ohnehin nicht an (§ 651d Abs. 1 i.V.m. § 638 Abs. 3 und Abs. 4 BGB aF; siehe auch BGH, Urteil vom 14. Mai 2013 - X ZR 15/11, NJW 2013, 3170 = RRa 2013, 218 Rn. 17).
  • LG Frankfurt/Main, 22.05.2019 - 24 O 149/18

    Wasserflugzeuge vor Strandvilla auf den Malediven

    Der Bundesgerichtshof setzt die "Erheblichkeit" der Beeinträchtigung im Sinne des § 651e I BGB mit dem entsprechenden Tatbestandsmerkmal in § 651f II BGB gleich und stellt auf die Umstände des Einzelfalls ab (BGH, Urteil vom 14. Mai 2013, X ZR 15/11).

    Ob die Reise "erheblich" beeinträchtigt ist, hängt nicht schematisch vom Erreichen einer bestimmten Minderungsquote ab, allerdings kann eine fiktive Reisepreisminderung in Höhe von zumindest 50% jedenfalls ein gewichtiges Indiz für eine erhebliche Beeinträchtigung der Reise darstellen (BGH, Urteil vom 14. Mai 2013, X ZR 15/11; LG Frankfurt am Main, Urteil vom 08. Juni 2016, 2-24 O 298/15).

    Der Bundesgerichtshof setzt die "Erheblichkeit" der Beeinträchtigung im Sinne des § 651e I BGB - die aus den festgestellten Gründen vorlag - mit dem entsprechenden Tatbestandsmerkmal in § 651f II BGB nämlich gleich (BGH, Urteil vom 14. Mai 2013, X ZR 15/11).

  • AG Rostock, 15.11.2013 - 47 C 243/13

    Reiserecht - Reisemangel

    Einzelne Teile des Reiseprogramms können dabei unterschiedliches Gewicht gewinnen (BGH, MDR 2013, 1151).

    Vielmehr ist aufgrund einer an Zweck und konkreter Ausgestaltung der Reise sowie Art und Dauer der Beeinträchtigung orientierten Gesamtwürdigung zu beurteilen, wie gravierend sich die Mängel für den Reisenden ausgewirkt haben (BGH, RRa 2013, 218).

  • BGH, 14.02.2023 - X ZR 18/22

    Reiseleistungen als Gegenstand einer Gattungsschuld; Bezeichnung der geschuldeten

    a) Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass gemäß § 651m Abs. 1 Satz 2 BGB der Reisepreis in dem Verhältnis herabzusetzen ist, in welchem der tatsächliche Wert der Gesamtreise zu dem Wert der mangelfreien Reise steht (BGH, Urteil vom 14. Mai 2013 - X ZR 15/11, NJW 2013, 3170 Rn. 33).
  • AG Köln, 13.09.2021 - 133 C 611/20

    Reisemangel, Corona, Reiseabbruch

    Der Bezugspunkt für eine Reisepreisminderung, ist der Gesamtreisepreis (BGH, Urteil vom 14.05.2013 - X ZR 15/11 = NJW 2013, 3170 Rn. 17; Führich /Staudinger, Reiserecht, 8. Aufl. 2019, § 21 Rn. 20 ff.; Tonner , in: MüKo, BGB, 8. Aufl. 2020, § 651m Rn. 9; vergleiche insoweit übereinstimmend AG Hannover, Urteil vom 20.01.2021 - 552 C 7861/20 = NJW-RR 2021, 563 Rz. 11).

    Eine Kürzung des Reisepreises findet grundsätzlich für die zeitliche Dauer, in der sich der Reisemangel negativ ausgewirkt hat, statt (BGH, Urteil vom 14.05.2013 - X ZR 15/11 = NJW 2013, 3170 Rn. 17).

  • LG Frankfurt/Main, 22.05.2019 - 24 O 106/17

    Baulärm in Beach- und Golfhotel in Florida

    Ob die Reise "erheblich" beeinträchtigt ist, hängt nicht schematisch vom Erreichen einer bestimmten Minderungsquote ab (BGH, Urteil vom 14. Mai 2013, X ZR 15/11; OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 6. September 2004, 16 U 41/04; LG Frankfurt am Main, Urteil vom 08. Juni 2016, 2-24 O 298/15).

    Die Reise war aus den bereits festgestellten Gründen erheblich beeinträchtigt, weil der Bundesgerichtshof aus zutreffenden Erwägungen die "Erheblichkeit" der Beeinträchtigung im Sinne des § 651e I BGB mit dem entsprechenden Tatbestandsmerkmal in § 651f II BGB gleichsetzt (vgl. BGH, Urteil vom 14. Mai 2013, X ZR 15/11).

  • LG Frankfurt/Main, 19.06.2019 - 24 O 20/19

    Fehlender Koffer mit Fotoausrüstung

    Diese Gesamtwürdigung ist aus der Sicht eines Durchschnittsreisenden orientiert am Reisezweck und Reisecharakter unter Würdigung aller Umstände vorzunehmen, wobei eine hohe Minderungsquote ein Indiz sein kann, eine bestimmte Minderungsquote aber nicht Voraussetzung für die Annahme einer erheblichen Beeinträchtigung der Reise ist (BGH, NJW 2013, 3170 Rn. 34 f.; BGH, Urteil vom 21. November 2017 - X ZR 111/16 -, Rn. 13, juris).
  • AG Hannover, 20.09.2017 - 506 C 631/17

    Reisepreisminderung bei Flugverspätung; Entgangene Urlaubsfreuden bei Kindern

  • AG Köln, 27.11.2017 - 142 C 601/16

    Reisepreisminderung wegen Reisemangels bei fehlendem Gepäck auf einer Kreuzfahrt

  • AG Rostock, 28.01.2015 - 47 C 181/14

    Reisepreisminderung bei Kreuzfahrt wegen verspäteter Anreise

  • LG Frankfurt/Main, 20.03.2014 - 24 O 225/13

    Reisepreisminderungsanspruch und Entschädigung für entgangene Urlaubsfreude bei

  • AG Hannover, 20.09.2017 - 506 C 785/17

    Reisevertrag / Minderung / verspätete Beförderung

  • LG Düsseldorf, 08.05.2018 - 4a O 113/17

    Unterlassungsanspruch eines Mitbewerbers von Äußerungen in einer Pressemitteilung

  • AG Bad Homburg, 30.01.2019 - 2 C 2488/17

    Erhebliche Verschiebung der Hin- und Rückflugzeiten als Reisemangel

  • AG Rostock, 27.03.2015 - 47 C 415/14

    Mangelhaftigkeit Flusskreuzfahrt durch Reiseroutenänderung und Nichtanfahren

  • AG Rostock, 16.10.2015 - 47 C 180/15

    Änderung einer Balkonkabinenbuchung durch Kreuzfahrt-Reiseveranstalter?

  • AG Rostock, 25.10.2013 - 47 C 52/13

    Flusskreuzfahrt / Minderung / Nichtanlaufen Hafen

  • LG Frankfurt/Main, 27.10.2022 - 24 O 13/22

    Pauschalreise: Wenn die Beförderung durch die Fluggesellschaft verweigert wird

  • AG Düsseldorf, 06.10.2023 - 44 C 84/23
  • LG Frankfurt/Main, 09.03.2023 - 24 O 96/22

    Economy- statt Business-Class für die Kanada-Rundreise

  • LG Frankfurt/Main, 12.10.2017 - 24 S 20/17

    Reisevertrag: Kündigungsrecht bei Änderung der Beförderungsklasse

  • OLG Koblenz, 02.02.2022 - 9 U 634/21

    Kostenfreier Reiserücktritt bei einer Gruppen-Busreise während der

  • OLG Köln, 03.09.2018 - 16 U 144/17

    Die Durchführung von Dreharbeiten für einen Film oder eine Fernsehserie auf einem

  • AG Hamburg, 06.09.2017 - 17a C 54/17

    Minderung Reisepreis Kreuzfahrt mit vom Prospekt abweichender Kabinenausstattung

  • AG Bremen, 26.01.2016 - 5 C 188/16

    Kreuzfahrt - Reisepreisminderung bei Vereinbarung eines bestimmten

  • AG Köln, 22.10.2018 - 142 C 369/17

    Reisevertragsrechtliche Gewährleistungsansprüche wegen vorbehaltlosem

  • LG München I, 07.03.2018 - 30 S 18124/17

    Reisevertrag - Unterscheidung zwischen Selbsthilfemaßnahme und Umzug in

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