Rechtsprechung
   BPatG, 01.02.2008 - 25 W (pat) 85/02   

Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 25.02.2010 - I ZB 18/08  

    Malteserkreuz III

    Das Bundespatentgericht hat auf die Beschwerde des Widersprechenden die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts aufgehoben und die Löschung der Marke angeordnet (Beschl. v. 1.2.2008 - 25 W (pat) 85/02, juris).
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