Rechtsprechung
   BPatG, 04.07.2006 - 27 W (pat) 272/04   

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  • BPatG, 21.11.2013 - 30 W (pat) 534/12  
    "CAD" steht im Zusammenhang mit elektronischer Datenverarbeitung für "computeraided/assisted design" im Sinne eines "computerunterstützten Konstruierens/Entwerfens" bzw. einer "rechnerunterstützten Konstruktion und Arbeitsplanung" (vgl. Duden - Deutsches Universalwörterbuch, 6. Auflage, Mannheim, 2006, CD-ROM; DUDEN, Das Wörterbuch der Abkürzungen, 2011, S. 90, garant Wörterbuch Abkürzungen, 2008, S. 128; DABI - Das Abkürzungsbuch für den Ingenieur, 1980, S. 59; vgl. BPatG 27 W (pat) 104/09 - it.cadpilot; 27 W (pat) 272/04 - LaserCAD; 32 W (pat) 95/99 - CADsys; HABM vom 4. Januar 2013, R 490/12-1 - CADSTAR).

    Die beanspruchten Waren der Klasse 9 "optische Datenträger und Magnetdatenträger; Computer und Datenverarbeitungsgeräte; Drucker, Bildschirme und Scanner für Computer" können auf die besonderen Anforderungen eines "CAD-Systems" zum computergestützten Entwerfen oder Diagnostizieren ausgerichtet sein (vgl. BPatG 27 W (pat) 272/04 - LaserCAD); die Dienstleistungen der Klasse 42: "technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Computerhardwareberatung; elektronische Datensicherung und Datenspeicherung" können sich auf eben diese beziehen. .

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