Kurzlink:
Rechtsprechung
| BPatG, 05.03.2009 - 30 W (pat) 73/08 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- markenmagazin:recht
§ 8 Absatz 2 Nr. 2 MarkenG
doc-jur nicht als Marke für juristische Software schutzfähig - openjur.de
- Bundespatentgericht
Kurzfassungen/Presse (2)
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
"doc jur" muss Allgemeinheit zur Beschreibung juristischer Software zur Verfügung stehen
- Jurion(Abodienst) (Verschiedene Textarten)
"doc-jur" aufgrund Freihaltebedürftigkeit für juristische Software und deren Erstellung nicht als Marke eintragbar
Wird zitiert von ...
- BPatG, 25.03.2010 - 30 W (pat) 113/09 a) Der Markenbestandteil "DOC" ist die umgangssprachliche Kurzform des englischen Wortes "doctor" (vgl. Duden-Oxford-Großwörterbuch Englisch 3. Aufl. Mannheim 2005 (CD-ROM), die als Ausdruck für "Arzt, Doktor" auch in die deutsche Umgangssprache eingegangen ist (vgl. BPatG 25 W (pat) 101/01 -TELEDOC, 30 W (pat) 73/08 -docjur auf PAVIS PROMA CD-ROM).