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   BPatG, 06.06.2011 - 26 W (pat) 505/10   

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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 26.09.2011 - 29 W (pat) 144/10  
    Dies gilt, was auch die Internetbelege des Amtes zeigen (Anlagen 9 bis 15 zum angefochtenen Erstbeschluss, Bl. 75 ­81 VA), insbesondere auch für kartografische oder skizzenhafte Darstellungen der Erde mit Längen- und Breitengraden ­ wie hier ­ zur Veranschaulichung eines weltweiten Bezuges (26 W (pat) 505/10 ­ WORLD OF TEA; 25 W (pat) 264/01 ­ webdesigner).
  • BPatG, 18.04.2012 - 29 W (pat) 121/10  
    Dies gilt sowohl für die ­ "i-Punkt-Gestaltung" (BPatG 25 W (pat) 23/01 - Think global, drink regional!), für kartografische oder skizzenhafte Darstellungen der Erde (26 W (pat) 505/10 ­ WORLD OF TEA; 25 W (pat) 264/01 ­ webdesigner) als auch für die Umrahmung mit zwei horizontalen Linien.
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