Rechtsprechung
| | BPatG, 07.04.2004 - 26 W (pat) 204/02 | |
Volltextveröffentlichungen (2)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 05.03.2007 - 27 W (pat) 56/06
Dies verdeutlicht etwa auch eine jüngere Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 21. September 2005 in dem Verfahren 26 W (pat) 204/02, wonach die Wortmarke "Ficke" eintragbar sei.
- BPatG, 29.09.2004 - 28 W (pat) 214/02
Allerdings stellt dieser Umstand ein starkes Indiz für die Bejahung einer erheblichen Markenähnlichkeit dar, was umso mehr gilt, als vorliegend die Widerspruchsmarke auch nicht etwa in einen neuen begrifflichen Kontext eingebunden worden und quasi in einem neuen Wort aufgegangen ist (wie das zB bei einem Wort wie "Schluckspecht" der Fall wäre, vgl. recht instruktiv BPatG 26 W (pat) 204/02 v. 7. April 2004 "Spitzenreiter/Reiter").