Rechtsprechung
| | BPatG, 08.01.2002 - 27 W (pat) 244/00 | |
Volltextveröffentlichungen (2)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 27.08.2002 - 27 W (pat) 25/02
Allerdings spricht hiergegen schon, dass die Buchstabenfolge "COM" auf dem hier von der angegriffenen Marke beanspruchten Warensektor eine Vielzahl von Bedeutungen haben kann, neben "communication" und "commercial" ua auch "computer" oder "commission" (vgl 27 W (pat) 52/99 - MultiCom, 27 W (pat) 244/00 - openCom, und 29 W (pat) 274/99 - ProCom, alle Entscheidungen veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM), wobei in Verbindung mit dem weiteren Markenelement "JOY" und im Hinblick auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen keine dieser Bedeutungen hier im Vordergrund steht.