Rechtsprechung
   BPatG, 08.04.2008 - 27 W (pat) 38/08   

Volltextveröffentlichungen

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion(Abodienst) (Verschiedene Textarten)

    Die Marke "5D" für Waren und Dienstleistungen ist im Zusammenhang mit 5D-Kinos nicht eintragungsfähig



Kontextvorschau:



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 22.05.2012 - 27 W (pat) 525/11  
    Dass der Bestandteil ,,5D" u. a. für Dienstleistungen der Klasse 41 nicht unterscheidungskräftig ist, hat der Senat bereits in der Vergangenheit festgestellt (27 W (pat) 38/08 - 5D).
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht