Rechtsprechung
   BPatG, 09.02.2000 - 28 W (pat) 124/99   

Volltextveröffentlichungen (2)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 10.01.2001 - 32 W (pat) 131/00  
    Sie macht geltend, der 28. Senat habe in dem Verfahren 28 W (pat) 124/99 die Schutzunfähigkeit von "KID*S COLORS" verneint, weil er offensichtlich die Verwendung dieses Symbols als üblich angesehen habe.

    Denn anders als in der "KID*S COLORS"-Entscheidung vom 9. Februar 2000 - 28 W (pat) 124/99 -, in der der 28. Senat davon ausgegangen ist, daß der Verkehr dieses anstelle eines Apostrophs verwendete Gestaltungsmerkmal aufgrund seiner untergeordneten Stellung in der Gesamtmarke nicht erkenne, wirkt das Sternchen im angegriffenen Zeichen in der hervorgehobenen Position zwischen den Bestandteilen "Star" und "Kino" durchaus unüblich.

  • BPatG, 11.11.2003 - 27 W (pat) 23/03  
    Wie auch die Anmelderin nicht bestreitet, wird das ursprünglich aus dem englischen Sprachschatz stammende Wort "KIDS" zwischenzeitlich auch im Deutschen allgemein als Synonym für Kinder und Jugendliche gebraucht (vgl. Lexikon der aktuellen Begriffe, 1997, S. 224; DUDEN, Deutsches Universalwörterbuch, 4. Aufl., S. 896; BPatG 28 W (pat) 327/96 - KID«S COLORS; 28 W (pat) 112/98 - Kids; 28 W (pat) 124/99 - KID«S COLORS; 25 W (pat) 38/01 - Kids & Co.; sämtlich veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM).
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