Rechtsprechung
   BPatG, 09.08.2004 - 30 W (pat) 160/02   

Volltextveröffentlichungen (2)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 15.06.2005 - 32 W (pat) 255/03  
    Dies reicht vorliegend als Nachweis in Bezug auf die Dienstleistung sportliche Aktivitäten aus - auch im Hinblick auf das Comite International Olympique, weil vorliegend - anders als in der Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 9. August 2004, Az: 30 W (pat) 160/02 - OLYMPIC VIEW / OLYMPIC GAMES zur Warenproduktion und zu Dienstleistungen auf einem anderen Sektor - ein Zusammenhang mit sportlichen Ereignissen gegeben ist.
  • BPatG, 20.09.2006 - 32 W (pat) 17/04  
    Dies reicht vorliegend als Nachweis in Bezug auf die Dienstleistung "sportliche Aktivitäten" aus, auch im Hinblick auf das Comite International Olympique, weil vorliegend - anders als in der Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 9. August 2004, Az.: 30 W (pat) 160/02 - OLYMPIC VIEW / OLYMPIC GAMES zur Warenproduktion und zu Dienstleistungen auf einem anderen Sektor - ein Zusammenhang mit sportlichen Ereignissen gegeben ist.
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