Rechtsprechung
| | BPatG, 09.08.2004 - 30 W (pat) 160/02 | |
Volltextveröffentlichungen (2)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 15.06.2005 - 32 W (pat) 255/03
Dies reicht vorliegend als Nachweis in Bezug auf die Dienstleistung sportliche Aktivitäten aus - auch im Hinblick auf das Comite International Olympique, weil vorliegend - anders als in der Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 9. August 2004, Az: 30 W (pat) 160/02 - OLYMPIC VIEW / OLYMPIC GAMES zur Warenproduktion und zu Dienstleistungen auf einem anderen Sektor - ein Zusammenhang mit sportlichen Ereignissen gegeben ist.
- BPatG, 20.09.2006 - 32 W (pat) 17/04
Dies reicht vorliegend als Nachweis in Bezug auf die Dienstleistung "sportliche Aktivitäten" aus, auch im Hinblick auf das Comite International Olympique, weil vorliegend - anders als in der Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 9. August 2004, Az.: 30 W (pat) 160/02 - OLYMPIC VIEW / OLYMPIC GAMES zur Warenproduktion und zu Dienstleistungen auf einem anderen Sektor - ein Zusammenhang mit sportlichen Ereignissen gegeben ist.