Rechtsprechung
| | BPatG, 10.10.2000 - 27 W (pat) 81/00 | |
Volltextveröffentlichungen (2)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 08.11.2005 - 33 W (pat) 130/03
Im Zuge neuerer Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH
WRP 2001, 1310 - LOOK;
GRUR 1997, 642 - YES), denen sich inzwischen das Bundespatentgericht angeschlossen habe (28 W (pat) 64/98 - LOGO;
27 W (pat) 81/00 - Avanti) würden solche Wörter, bei denen es sich definitiv nicht um warenbeschreibende Sachangaben und in der Regel auch nicht um Wörter der Alltagssprache handele, jedoch als schutzfähig angesehen.