Rechtsprechung
   BPatG, 11.05.2005 - 29 W (pat) 84/03   

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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 12.10.2005 - 29 W (pat) 194/04  
    Zur Begründung verweist die Markeninhaberin auf den Beschluss des Senats vom 11. Mai 2005 im Verfahren 29 W (pat) 84/03 DIGISAFE gegen Grafik der Marke 39530687.6.
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