Kurzlink:
Rechtsprechung
| BPatG, 12.08.2009 - 29 W (pat) 4/08 |
Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse
- lto.de (Kurzinformation)
Bezeichnung "DERMA KOMPAKT" ist auch für Waren und Dienstleistungen im Medizin- und Gesundheitssektor unterscheidungskräftig
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 10.02.2010 - 29 W (pat) 47/10 Es ist daher davon auszugehen, dass der nicht ganz übliche sprachliche Gesamteindruck der angemeldeten Marke -gemessen an den Kennzeichnungsgewohnheiten der Branche -noch hinreichende Unterscheidungskraft im Sinne eines sprechenden Zeichens verleiht (vgl. BPatG 24 W (pat) 124/06 -derma fit; 24 W (pat) 95/07 -HELIOCARE; 29 W (pat) 4/08 -DERMAKOMPAKT; 29 W (pat) 30/09 -BlisterPro).
- BPatG, 16.12.2009 - 29 W (pat) 30/09 Dennoch ist davon auszugehen, dass der ungewöhnliche sprachliche Gesamteindruck der angemeldeten Marke noch hinreichende Unterscheidungskraft im Sinne eines sprechenden Zeichens verleiht (vgl. ebenso BPatG 29 W (pat) 4/08 - DERMAKOMPAKT; 24 W (pat) 124/06.