Kurzlink:
Sie betreiben juristische Internetseiten?Rechtsprechung
| BPatG, 12.12.2007 - 29 W (pat) 134/05 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- markenmagazin:recht
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
My World - Bundespatentgericht
- internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Volltext)
Unterscheidungskraft von Wortmarken
- it-recht-kanzlei
Ist "My World" auch Deine Welt?: Unterscheidungskraft einer Wortmarke
Kurzfassungen/Presse (2)
- Bundespatentgericht (Leitsatz)
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
- Jurion(Abodienst) (Verschiedene Textarten)
"My World" mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke eintragungsfähig
Verfahrensgang
- BPatG, 12.12.2007 - 29 W (pat) 134/05
- BPatG, 12.12.2007 - 29 W pat 134/05
- BGH, 22.01.2009 - I ZB 34/08
- BPatG, 14.10.2009 - 29 W (pat) 134/05
Zeitschriftenfundstellen
- GRUR 2008, 430
- GRUR-RR 2009, 368 (Ls.)
Wird zitiert von ... (9)
- BGH, 22.01.2009 - I ZB 34/08
My World
Die dagegen gerichtete Beschwerde ist ohne Erfolg geblieben (BPatG GRUR 2008, 430). - BPatG, 14.10.2009 - 29 W (pat) 134/05 Die dagegen gerichtete Beschwerde ist ohne Erfolg geblieben (vgl. BPatG GRUR 2008, 430 -My World).
- BPatG, 04.03.2009 - 29 W (pat) 65/08 Generell einen Verwendungsnachweis zu verlangen in dem Sinne, dass eine Zurückweisung von Werbeschlagworten erst bei nachweisbarer vorheriger Verwendung zulässig sein soll, würde letztlich bedeuten, dass der erstmalige Verwender einer als Werbeschlagwort zu verstehenden Bezeichnung diese für sich monopolisieren dürfte, obwohl der Verkehr hierin kein Betriebskennzeichen sieht (…vgl. Ekey/Klippel/Fuchs-Wissemann, Markenrecht, 2. Aufl., § 8 Rdnr. 19; BPatG GRUR 2008, 430 -my world).
- BPatG, 04.03.2009 - 29 W (pat) 64/08 Generell einen Verwendungsnachweis zu verlangen in dem Sinne, dass eine Zurückweisung von Werbeschlagworten erst bei nachweisbarer vorheriger Verwendung zulässig sein soll, würde letztlich bedeuten, dass der erstmalige Verwender einer als Werbeschlagwort zu verstehenden Bezeichnung diese für sich monopolisieren dürfte, obwohl der Verkehr hierin kein Betriebskennzeichen sieht (…vgl. Ekey/Klippel/Fuchs-Wissemann, Markenrecht, 2. Aufl., § 8 Rdnr. 19; BPatG GRUR 2008, 430 -my world).
- BPatG, 06.05.2009 - 29 W (pat) 37/08 Generell einen Verwendungsnachweis zu verlangen in dem Sinne, dass eine Zurückweisung von Werbeschlagworten erst bei nachweisbarer vorheriger Verwendung zulässig sein soll, würde letztlich bedeuten, dass der erstmalige Verwender einer als Werbeschlagwort zu verstehenden Bezeichnung diese für sich monopolisieren dürfte, obwohl der Verkehr hierin kein Betriebskennzeichen sieht (…vgl. Ekey/Klippel/Fuchs-Wissemann, Markenrecht, 2. Aufl., § 8 Rdnr. 19; BPatG GRUR 2008, 430 -my world).
- BPatG, 14.01.2009 - 29 W (pat) 83/06 Insofern wird der Verkehr das Zeichen lediglich als Hinweis auf den Inhalt der Werbung auffassen (vgl. auch BPatG GRUR 2008, 430, 432, Ziffer 5.6.
- BPatG, 04.03.2009 - 29 W (pat) 6/07 Damit bringt die Wortfolge "Caller Tunes" das Thema der Werbung, nicht jedoch ihre betriebliche Herkunft zum Ausdruck (vgl. BPatG, Beschluss vom 12. Dezember 2007 -29 W (pat) 134/05 -My World).
- BPatG, 07.05.2008 - 29 W (pat) 82/05 Insoweit benennt die gegenständliche Wortkombination lediglich ihren Gegenstand (vgl. auch BPatG GRUR 2008, 430 - 435, Nr. 26 - My World).
- BPatG, 16.07.2008 - 29 W (pat) 143/05 Insoweit benennt die gegenständliche Wortkombination lediglich das System oder Medium, für das bzw. mittels dessen Werbung betrieben wird (vgl. auch BPatG GRUR 2008, 430 - 435, Nr. 26 - My World).