Rechtsprechung
| BPatG, 16.02.2012 - 30 W (pat) 32/11 |
Volltextveröffentlichungen
Kurzfassungen/Presse
- Bundespatentgericht
(Leitsatz)
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 - 3; §§ 50, 54
Zeitschriftenfundstellen
- GRUR 2013, 72
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 16.02.2012 - 25 W (pat) 45/11 Neben dem vorliegenden Beschwerdeverfahren sind hinsichtlich der drei weiteren "smartbook"- Marken 305 05 515, 305 06 417 und 306 57 323 vor dem 30. Senat des Bundespatentgerichts unter den Aktenzeichen 30 W (pat) 32/11,.
Az.: 30 W (pat) 32/11, 33/11, 34/11) bei teilweise fast identischen Marken und in Teilen übereinstimmenden Warenverzeichnissen unterschiedlich beurteilt worden ist, erscheint die Zulassung der Rechtsbeschwerde zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung erforderlich.
- BPatG, 16.02.2012 - 30 W (pat) 34/11 Insoweit kommt es auch nicht darauf an, ob das Wort ,,smartbook" im maßgeblichen Eintragungszeitpunkt einem zukünftigen Freihaltebedürfnis unterlag, was jedoch ohnehin nicht der Fall war (s. hierzu die Ausführungen in den Parallelbeschlüssen 30 W (pat) 32/11 und 30 W (pat) 33/11).
