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Rechtsprechung
| BPatG, 16.10.1997 - 25 W (pat) 15/96 |
Volltextveröffentlichungen
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Markenschutz - Fehlende Unterscheidungskraft bei aus Indikationsangabe und Abkürzung eines bekannten Wirkstoffs in nicht ganz üblicher Weise gebildeten und in dieser Form bislang nicht feststellbaren Bezeichnung
Zeitschriftenfundstellen
- GRUR 1998, 577
- afp 1998, 431
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 08.11.2006 - 28 W (pat) 112/05 Denn der Mangel an Unterscheidungskraft wird nicht bereits dadurch aufgehoben, dass er nicht von jedermann erkannt wird (vgl. BGH GRUR 1990, 453, 455 - L-Thoryxin; BPatG GRUR 1998, 577, 578 - Schmerz-Ass).
- BPatG, 25.06.2001 - 30 W (pat) 177/00 Diese Abkürzung wird nicht nur von den Ärzten und Apothekern, sondern auch von einem wesentlichen Teil der angesprochenen Verkehrskreise praktisch ausnahmslos erkannt werden (vgl PAVIS PROMA; Knoll, 25 W (pat) 15/96 - Schmerz-ASS).