Rechtsprechung
   BPatG, 16.10.2001 - 24 W (pat) 132/00   

Volltextveröffentlichungen (2)



Kontextvorschau:



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 10.09.2009 - 25 W (pat) 66/07  

    "Hello Pussy" nicht als Marke schutzfähig

    Die Markenstelle stütze sich auf die BPatG-Entscheidung 24 W (pat) 132/00 "Pussytime", deren Begründung jedoch -soweit sie den gemeinsamen Markenbestandteil "Pussy" betreffe -auf unrichtigen Feststellungen beruhe und nicht zu überzeugen vermöge.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht