Rechtsprechung
   BPatG, 17.11.2010 - 29 W (pat) 100/10   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • lto.de (Kurzinformation)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen Wort-Bild-Marke "Liwell" und Wort- sowie Wort-Bild-Marken "Lidl" für Putzmittel, Fleisch, Kaffee und Werbung



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 29.06.2011 - 29 W (pat) 515/10  
    Die hiergegen gerichteten Beschwerden der Widersprechenden (L... & Co. KG) wurden mit Be schlüssen des Senats jeweils vom 17. November 2010 (Az. 29 W (pat) 99/10 und 29 W (pat) 100/10), auf die wegen der Gründe Bezug genommen wird, als unbegründet zurückgewiesen.
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