Rechtsprechung
| BPatG, 18.04.2000 - 24 W (pat) 185/99 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vertrieb von Waren im Internet als funktionsgerechte Benutzungshandlung - Behandlung eines nach Verhandlungsschluß eingehenden Sachvortrags
Kurzfassungen/Presse
- Hahn Rechtsanwälte (Kurzinformation)
-Zeichen
Markenrecht / Kennzeichnungskraft /
Zeitschriftenfundstellen
- GRUR 2001, 166
Wird zitiert von ... (14)
- BPatG, 23.08.2011 - 33 W (pat) 526/10
“SCORPIONS” Benutzung einer Marke für Merchandise-Artikel einer Musikgruppe
Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass die Bekanntheit der Rockband der von ihr betriebenen Internetseite einen erheblichen Werbeeffekt verleiht, so dass der Vertrieb von Waren mit dem Widerspruchszeichen auf dieser Internetseite im Zusammenhang mit den belegten Einzelverkäufen Rückschlüsse auf die Ernsthaftigkeit der Benutzung zulässt (vgl. zur Frage, ob eine hinreichende Benutzung auch allein durch eine Verwendung der Marke im Internet bzw. in der Werbung erfolgen kann, näher: BPatG 24 W (pat) 185/99 -VISIO/VISION;… abstellend auf einen "Kommunikationsbezug": Fezer, MarkenR, 4. Aufl., § 26 Rd. 39 -41; 44 f.).Wenngleich das Bestehen einer Internetseite, die weltweite Umsätze ermöglicht, für sich genommen nicht als Beleg für Inlandsnutzung genügt (vgl. näher: Ströbele/Hacker, § 26 Rd. 143), können die gewählte Sprache, Vertriebsstätten, Kontaktpartner etc. ein Indiz für einen hinreichenden Inlandsbezug sein (vgl. BPatG 24 W (pat) 185/99 -VISIO/VISION).
- OLG Stuttgart, 17.03.2005 - 2 U 173/04
Preisangabe bei der Handy-Werbung: Anforderungen an die gute Lesbarkeit eines …
Es muss dabei von der Wettbewerbsmaßnahme eine Sogwirkung in der Weise ausgehen, dass Wettbewerber veranlasst werden, ein solches Verhalten deshalb zu übernehmen, weil sie sonst erhebliche Nachteile im Wettbewerb befürchten müssen (BGH GRUR 2001, 166, 169 - Fernflugpreise;… Köhler a.a.O. § 3, 61). - BPatG, 07.08.2002 - 29 W (pat) 336/00 Wenn davon gesprochen wird: "Ich habe da eine Vision ..." mit Blick auf die Zukunft des Standorts Deutschland bei der Globalisierung der Märkte oder "Jetzt die Vision für ein traumhaftes Wohnerlebnis" in bezug auf eine Multiwandfaser und "Visionen werden Realität" sowie "Die Vision vom allgegenwärtigen Computer", der alle Apparate im Haus und Haushalt über ein Kommunikationsnetz steuert, so werden damit Wunschvorstellungen hervorgerufen, die aber keine konkret warenbezogene beschreibende Sachaussage enthält, die auf eine bestimmte für den Verkehr bedeutsame Eigenschaft der Ware oder der Dienstleistungen selbst Bezug nimmt (vgl hierzu auch BPatG MarkenR 2000, 439, 444 - VISION).
Der Senat weist im übrigen darauf hin, dass zwar die Wortverbindungen "InfoVision" und "Media Vision" nicht eingetragen worden sind, die Bezeichnungen "REHAVISION" (33 W (pat) 60/99), "VISION" (26 W (pat) 95/99 und 24 W (pat) 185/99), VISION DIRECT" (HABM R 190/98-2), "VISION STREET WEAR" (27 W (pat) 41/97) sowie "VISIONGATE" (29 W (pat) 172/00) und "Auto Vision" für Klassen 16, 35, 36, 41, 42 (29 W (pat) 178/00) für schutzfähig angesehen worden sind.
- BPatG, 10.09.2009 - 26 W (pat) 72/07
Yoghurt-Gums nicht als Marke für Gummibonbons schutzfähig
Gemäß § 82 Abs. 1 Satz 1 MarkenG i. V. m. 296 a Satz 1 ZPO können weitere Angriffs- und Verteidigungsmittel nicht mehr vorgebracht werden; ein nach Schluss der mündlichen Verhandlung eingehender Sachvortrag hat bei der Entscheidung unberücksichtigt zu bleiben (BPatGE 43, 77, 80 f. -VISION; BPatG GRUR 2003, 530, 531 - Waldschlößchen). - BPatG, 29.03.2006 - 26 W (pat) 23/02 Dasselbe gilt für abweichende Schrifttypen (BGH GRUR 1999, 164 - JOHN LOBB; BPatG GRUR 2001, 166, 169 - VISION;… Ingerl/Rohnke, MarkenG, 2. Aufl., § 26 Rn. 112 m. w. N.).
- BPatG, 29.03.2006 - 26 W (pat) 93/02 Dasselbe gilt für abweichende Schrifttypen (BGH GRUR 1999, 164 - JOHN LOBB; BPatG GRUR 2001, 166, 169 - VISION;… Ingerl/Rohnke, MarkenG, 2. Aufl., § 26 Rn. 112 m. w. N.).
- LG München I, 25.01.2001 - 17 HKT 24115/00
@-Zeichen in Firmennamen ist nicht zulässig
Diese Auffassung steht nicht mit dem der Entscheidung des BPatG, CR 2000, 841, 842 zugrundeliegenden Verständnis in Widerspruch, wonach das Zeichen @ als allgemeiner bildlicher Hinweis auf das Internet gilt. - BPatG, 28.09.2005 - 29 W (pat) 171/03 Eine funktionsgemäße Benutzung ist aber in ausreichender Weise (vgl BPatGE 43, 77 ff - Vision) aus dem Internet-Auftritt ersichtlich, aus dem sich die Verwendung der Marke auf der Ware deutlich ergibt, so wie sie in der eidesstattlichen Versicherung vom 9. Februar 2005 beschrieben ist.
- BPatG, 08.05.2002 - 29 W (pat) 178/00 Der Senat weist im übrigen darauf hin, dass die Bezeichnungen "REHAVISION" (33 W (pat) 60/99), "VISION" (26 W (pat) 95/99 und 24 W (pat) 185/99), VISION DIRECT" (HABM R 190/98-2), "VISION STREET WEAR" (27 W (pat) 41/97) sowie "VISiONGATE" (29 W (pat) 172/00) für schutzfähig angesehen worden sind.
- BPatG, 30.03.2004 - 33 W (pat) 63/02 Mag das Wort "VISION" in Alleinstellung und je nach Art der zu kennzeichnenden Waren oder Dienstleistungen nur vage Gefühle und keine warenbeschreibenden Vorstellungen hervorrufen (vgl hierzu etwa die Eintragung der Wortmarke "VISION" für kosmetische und schmückende Produkte - 30 W (pat) 95/99 sowie die Ausführungen zur Kennzeichnungskraft von "VISION" im Beschluß des 24. Senats des BPatG vom 18.04.2000, GRUR 2001, 166 mwN), so ist die Situation für das im Rahmen der Unterscheidungskraft maßgebliche Verständnis des unbefangenen Durchschnittsverbrauchers bei der vorliegenden Gesamtbezeichnung "Investment Vision" eine andere.
- BPatG, 25.05.2004 - 27 W (pat) 183/03
- BPatG, 21.06.2006 - 28 W (pat) 56/05
- BPatG, 27.02.2000 - 29 W (pat) 169/00
- BPatG, 09.07.2001 - 10 W (pat) 703/01
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