Rechtsprechung
   BPatG, 18.12.2008 - 24 W (pat) 10/06   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion(Abodienst) (Verschiedene Textarten)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen Wort-Bildmarke "Hallo Robbie!" und älterer Wortmarke "Robby" im Plüschtierbereich




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Wird zitiert von ...  

  • LG Stuttgart, 18.03.2010 - 17 O 446/09  

    Schleich GmbH ./. Schleich

    In dieser Entscheidung werden dem Warenbegriff "Spielwaren, nämlich Tierfiguren" nicht nur "Spieltierfiguren aus Holz, Plastik, Metall o.ä." als Untergattung zugeordnet, sondern auch "Plüschspieltiere bzw. - tierfiguren" (BPatG, Beschluss vom 05.12.2008, Az. 24 W (pat) 10/06, juris, Rn. 32 - Hallo Robbie!/Robby/ROBY).
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