Rechtsprechung
   BPatG, 21.07.2010 - 29 W (pat) 522/10   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • lto.de (Kurzinformation)

    Begriff "Rheinpark-Center Neuss" ist für Dienstleistungen aus den verschiedensten Bereichen nicht eintragungsfähig

Verfahrensgang



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 22.06.2011 - I ZB 78/10  

    Rheinpark-Center Neuss

    Im Übrigen hat das Bundespatentgericht die Beschwerde zurückgewiesen (BPatG, Beschluss vom 21. Juli 2010 29 W (pat) 522/10, [...]).
  • BPatG, 07.12.2010 - 33 W (pat) 47/09  
    Dem oben dargestellten Ergebnis steht auch nicht die von der Anmelderin zitierte Entscheidung BPatG 29 W (pat) 522/10 -Rhein-Center Neuss entgegen.
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