Rechtsprechung
   BPatG, 22.09.2011 - 30 W (pat) 9/10   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundespatentgericht
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bezeichnungen Bayerischer Obazda, Obazda, Bayerischer Obazter und Obazter als zu schützende geografische Angaben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • markenmagazin:recht (Leitsatz)

    "Obazda” als geografische Herkunftsangabe grundsätzlich schutzfähig

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    "Bayerischer Obazda” ist als geografische Angabe schutzfähig

  • Bundespatentgericht (Leitsatz)

    Verordnung (EG) Nr. 510/2006 Art. 3 Abs. 1, Art. 4

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    "Obazda" als geografische Herkunftsangabe

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Obazter ist typisch bayerisch - Der Name des Biergartenkäses wird als geographische Angabe EU-weit geschützt

  • angster.net (Kurzinformation)

    "Obazda” ist als geografische Angabe schutzfähig

  • sueddeutsche.de (Pressemeldung, 22.09.2011)

    Obazda ist nicht schützenswert

  • bpatg.de (Pressemitteilung)

    "Obazda" als geografische Herkunftsangabe grundsätzlich schutzfähig


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • faz.net (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 22.09.2011)

    Der große Käsestreit

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Prozess um "Obazda": Alles Käse? - Ein süddeutscher Streit zur Wiesnzeit

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2012, 402 (Ls.)
  • GRUR-RR 2012, 150



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 21.11.2013 - 30 W (pat) 28/11  
    2 hier nicht interessierende Einschränkungen bei der Anwendung des neuen Rechts für Anträge vor, die bei der Kommission der Europäischen Gemeinschaften vor dem Inkrafttreten der VO 1151 eingehen; im Übrigen gilt somit das neue Recht vorbehaltlos (vgl. BPatG GRUR 2014, 192, 194 - Zoigl; BPatGE 53, 102, 105 - Obazda).

    Demnach scheidet eine Eintragung jedenfalls aus, wenn die betreffende Bezeichnung im Ursprungsland zur Gattungsbezeichnung geworden ist (vgl. BPatGE 53, 102, 106 - Obazda; Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 130 Rdn. 24; Lange, Marken- und Kennzeichenrecht, 2. Aufl., Rdn. 1885; Knaak ZLR 2006, 66).

  • BPatG, 27.06.2013 - 30 W (pat) 47/11  
    2 hier nicht interessierende Einschränkungen bei der Anwendung des neuen Rechts für Anträge vor, die bei der Kommission der Europäischen Gemeinschaften vor dem Inkrafttreten der VO 1151 eingehen; im Übrigen gilt somit das neue Recht vorbehaltlos (vgl. auch BPatGE 53, 102, 105 - Obazda).

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