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   BPatG, 24.04.2001 - 33 W (pat) 70/01   

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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 20.08.2002 - 33 W (pat) 139/02  
    Der erkennende Senat habe selbst mit Beschluß vom 24. April 2001 festgestellt, daß der Begriff "update" für Waren der Klassen 7 und 11 nicht gebräuchlich und daher mehrdeutig sei (33 W (pat) 70/01).

    Soweit die Anmelderin vorträgt, daß der erkennende Senat mit Beschluß vom 24. April 2001 die Eintragung der Marke "update" zugelassen hat (33 W (pat) 70/01), ist auszuführen, daß die Begriffe "upgrade" und "update" inhaltlich nicht deckungsgleich sind.

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