Rechtsprechung
   BPatG, 29.09.2010 - 26 W (pat) 112/09   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "easy.TV" als Marke für Aufzeichnungs- und Wiedergabegeräte nicht eintragungsfähig

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Markenschutz bei englischsprachigen Bezeichnungen wie easy.tv

  • lto.de (Kurzinformation)

    "easy.tv" mangels Unterscheidungskraft nicht für Geräte zur Aufzeichnung, Überwachung und Wiedergabe von Ton und Bild als Marke eintragbar

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