Rechtsprechung
| BPatG, 29.11.2006 - 32 W (pat) 226/04 |
Volltextveröffentlichungen (2)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 05.02.2007 - 30 W (pat) 164/04 Zudem hat ein anderer Senat kürzlich (Entsch. v. 29. November 2006, Az. 32 W (pat) 226/04 - EUROSTAR/EUROSPAR) eine Verwechslungsgefahr bejaht, weil der Widerspruchsmarke "EUROSPAR" wegen des mehrdeutigen Bestandteils "EURO" (Währungsbezeichnung und Kurzwort für "europäisch") noch durchschnittliche Kennzeichnungskraft zukomme.
