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   BPatG, 29.11.2006 - 32 W (pat) 226/04   

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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 05.02.2007 - 30 W (pat) 164/04  
    Zudem hat ein anderer Senat kürzlich (Entsch. v. 29. November 2006, Az. 32 W (pat) 226/04 - EUROSTAR/EUROSPAR) eine Verwechslungsgefahr bejaht, weil der Widerspruchsmarke "EUROSPAR" wegen des mehrdeutigen Bestandteils "EURO" (Währungsbezeichnung und Kurzwort für "europäisch") noch durchschnittliche Kennzeichnungskraft zukomme.
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