Rechtsprechung
   BPatG, 30.01.2008 - 25 W (pat) 42/02   

Volltextveröffentlichungen (2)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 25.02.2010 - I ZB 19/08  

    Malteserkreuz II

    Das Bundespatentgericht hat die Beschwerde des Markeninhabers zurückgewiesen (Beschl. v. 30.1.2008 - 25 W(pat) 42/02, juris).
  • BPatG, 22.02.2011 - 27 W (pat) 254/09  

    Abbildung einer Säulenhalle (Tempelmotiv) - Verwechslungsgefahr mit einer

    Darüber hinaus übersieht der Widersprechende, dass im Unterschied zu der Entscheidung "Malterskreuz II" (BPatG vom 30. Januar 2008, Az:. 25 W (pat) 42/02 und nachgehend BGH GRUR 2010, 833) vorliegend schon keine hohe Ähnlichkeit der Bildbestandteile in den Vergleichsmarken besteht, die Voraussetzung dafür wäre, die Marken gedanklich miteinander in Verbindung bringen zu können.
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