Rechtsprechung
| BPatG, 31.03.2000 - 33 W (pat) 194/99 |
Volltextveröffentlichungen (2)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 25.07.2012 - 26 W (pat) 61/11 Etwas Anderes ergibt sich auch nicht aus den von der Widersprechenden erwähnten Entscheidung BPatG PAVIS PROMA 33 W (pat) 194/99.
- BPatG, 18.07.2012 - 26 W (pat) 61/11
Zwischen “Adler” und “Adlex” besteht keine Verwechslungsgefahr
Etwas Anderes ergibt sich auch nicht aus den von der Widersprechenden erwähnten Entscheidung BPatG PAVIS PROMA 33 W (pat) 194/99.
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