Rechtsprechung
   BSG, 02.04.2009 - B 2 U 25/07 R   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren; gesetzliche Unfallversicherung; Rücknahme einer bewilligten Hinterbliebenenrente; anfängliche Rechtswidrigkeit; neue Erkenntnisse; Beweislast; non liquet; alternative Geschehensabläufe

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  • Bundessozialgericht
  • NWB SteuerXpert START

    SGB X § 45

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VII § 63 Abs. 1 S. 2; SGB VII § 8 Abs. 1 S. 1; SGB X § 45 Abs. 1
    Rücknahme der Bewilligung von Waisenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung; objektive Beweislast der Berufsgenossenschaft für die Rechtswidrigkeit des Verwaltungsakts

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

Kurzfassungen/Presse

  • rentenberater.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Keine Rücknahme eines begünstigenden Verwaltungsakts bei Vorliegen eines "non liquet"

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • SG Hamburg, 04.04.2008 - S 40 U 75/07  

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl Nr 2102 -

    Die Tätigkeiten des Klägers fallen jedoch nicht unter den Schutz des SGB VII. Insoweit weist die Kammer auf die Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 18. März 2003 (Az.: B 2 U 25/07 R, HVBG-Info 2003, 1412 - 1420 und in juris) hin.
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