Rechtsprechung
   BSG, 03.07.2002 - B 5 RJ 18/01 R   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Rente wegen Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit eines Lager- und Materialverwalters - Restleistungsvermögen - Untersuchungsgrundsatz - Verletzung - mangelnde Sachaufklärung - sozialgerichtliches Verfahren

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Rente wegen Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit eines Lager- und Materialverwalters - Restleistungsvermögen

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  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VI § 43 Abs. 2; SGG § 103
    Mangelnde Sachaufklärung beim Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit, überhöhte tarifliche Einstufung

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (19)  

  • BSG, 09.10.2007 - B 5b/8 KN 2/07 R  

    Rente wegen Berufsunfähigkeit - Verweisung - Zigarettenautomatenauffüller -

    Dabei misst die Rechtsprechung des BSG unter Zustimmung der Fachliteratur bei der Ermittlung des Werts einer Verweisungstätigkeit in gleicher Weise wie bei der bisherigen Tätigkeit der Einstufung eines Berufes durch die Tarifvertragsparteien eine besondere Bedeutung zu (vgl BSG vom 3.7.2002 - B 5 RJ 18/01 R - Juris RdNr 21 mwN; BSGE 68, 277, 281 = SozR 3-2200 § 1246 Nr. 13 S 49 f; BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 17 S 66; SozR 2200 § 1246 Nr. 41 S 126; Jörg in Kreikebohm, SGB VI, 2. Aufl 2003, § 240 RdNr 36; Kamprad in Hauck/Noftz, SGB VI, K § 240 RdNr 56 - Stand Mai 2003; Zweng/Scheerer/Buschmann/Dörr, Handbuch der Rentenversicherung, § 240 SGB VI RdNr 65 - Stand Dezember 2003; Niesel in Kasseler Kommentar, § 240 SGB VI RdNr 95 - Stand Januar 2002).
  • BSG, 25.03.2003 - B 7 AL 114/01 R  

    Arbeitslosengeld - Bemessungsentgelt - Nichtberücksichtigung von Einmalzahlungen

    Dabei ist ohne Bedeutung, ob trotz des fortbestehenden Schwebezustandes (vgl dazu: BVerfGE 87, 114, 135 mwN; BSG SozR 3-1700 § 31 Nr. 1 S 5 ff; BSG, Urteil vom 9. April 2003 - B 5 RJ 18/01 R; Steiner, aaO, S 575) und ohne Rückgriff auf die diesen Schwebezustand beendende Umsetzungsnorm des § 434c Abs. 1 SGB III die Rechtswidrigkeit der bestandskräftigen Bescheide rückwirkend bereits vor dem 1. Januar 2001 - wie der Kläger meint am 1. Januar 1997 - eingetreten ist.
  • BSG, 12.02.2004 - B 13 RJ 34/03 R  

    Berufsunfähigkeit - Geschäftsführer eines Karussells im Schaustellergewerbe -

    (3) Der Gruppe mit dem Leitberuf des Facharbeiters sind ferner Versicherte zuzuordnen, die in Ausbildungsberufen ohne anerkannten Ausbildungsgang iS des § 25 BBiG tätig waren, wenn deren Tätigkeiten den anerkannten Ausbildungsberufen tarifvertraglich gleichgestellt sind (vgl BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 3, 46, 99, 116, 122, 123, 164; BSGE 43, 243 = SozR 2200 § 1246 Nr. 16; BSGE 56, 72 = SozR 2200 § 1246 Nr. 111; BSGE 58, 239 = SozR 2200 § 1246 Nr. 129; BSG Urteil vom 3. Juli 2002 - B 5 RJ 18/01 R), weil die tarifliche Einstufung eines Berufs in der Regel ein zuverlässiges Indiz für die Wertigkeit einer Tätigkeit in der Arbeitswelt ist (BSGE 68, 277 = SozR 3-2200 § 1246 Nr. 13).
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  • BSG, 09.10.2007 - B 5b/8 KN 3/07 R  

    Rente wegen Berufsunfähigkeit - Verweisung - Zigarettenautomatenauffüller -

    Dabei misst die Rechtsprechung des BSG unter Zustimmung der Fachliteratur bei der Ermittlung des Werts einer Verweisungstätigkeit in gleicher Weise wie bei der bisherigen Tätigkeit der Einstufung eines Berufes durch die Tarifvertragsparteien eine besondere Bedeutung zu (vgl BSG vom 3.7.2002 - B 5 RJ 18/01 R - Juris RdNr 21 mwN; BSGE 68, 277, 281 = SozR 3-2200 § 1246 Nr. 13 S 49 f; BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 17 S 66; SozR 2200 § 1246 Nr. 41 S 126; Jörg in Kreikebohm, SGB VI, 2. Aufl 2003, § 240 RdNr 36; Kamprad in Hauck/Noftz, SGB VI K § 240 RdNr 56 - Stand Mai 2003; Zweng/Scheerer/Buschmann/Dörr, Handbuch der Rentenversicherung, § 240 SGB VI RdNr 65 - Stand Dezember 2003; Niesel in Kasseler Kommentar, § 240 SGB VI RdNr 95 - Stand Januar 2002).
  • BSG, 26.04.2005 - B 5 RJ 27/04 R  

    Berufsunfähigkeit - Hauptberuf - Berufsschutz - Lösung vom bisherigen Beruf

    Dies hängt davon ab, ob der Kläger nach seinen Kenntnissen, physischen und psychischen Fähigkeiten unter Berücksichtigung aller Gesundheitsstörungen in ihrer Ausprägung seit dem (dritten) Rentenantrag eine iS des Mehrstufenschemas des BSG zumutbare Erwerbstätigkeit ergreifen kann (zu den Anforderungen an die Verweisungstätigkeit bei Facharbeitern vgl zusammenfassend Senatsurteil vom 3. Juli 2002 - B 5 RJ 18/01 R - veröffentlicht in JURIS).
  • LSG Sachsen, 24.04.2007 - L 4 R 774/05  

    Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit,

    Entsprechend diesem Mehrstufenschema werden die Arbeiterberufe durch Gruppen mit den Leitberufen des Vorarbeiters mit Vorgesetztenfunktion bzw. des besonders hoch quali-fizierten Facharbeiters, des Facharbeiters (anerkannter Ausbildungsberuf mit einer Ausbil-dungszeit von mehr als zwei Jahren), des angelernten Arbeiters (sonstige Ausbildungsberuf mit einer Regelausbildungszeit von drei Monaten bis zu zwei Jahren) mit Unterscheidung in einen oberen und unteren Bereich, und des ungelernten Arbeiters charakterisiert (vgl. z. B. BSG, Urteile vom 22.10.1996 - 13 RJ 35/96 - in: SozR 3-2200 § 1246 Nr. 55; Urteil vom 18.02.1998 - B 5 RJ 34/97 R - in: SozR 3-2200 § 1246 Nr. 61; Urteil vom 28.08.2002 - B 5 RJ 14/02 R - Urteil vom 03.07.2002 - B 5 RJ 18/01 R -).

    Aus der eingeschränkten Verweisbarkeit folgt, dass in diesem Fall mindestens eine zumutbar in Betracht kommende Tätigkeit konkret zu bezeichnen ist (vgl. BSG, Urteil vom 3.7.2002 - B 5 RJ 18/01 R -).

  • LSG Sachsen, 14.03.2006 - L 4 R 144/05  
    Entsprechend diesem Mehrstufenschema werden die Arbeiterberufe durch Gruppen mit den Leitberufen des Vorarbeiters mit Vorgesetztenfunktion bzw. des besonders hoch quali-fizierten Facharbeiters, des Facharbeiters (anerkannter Ausbildungsberuf mit einer Ausbil-dungszeit von mehr als zwei Jahren), des angelernten Arbeiters (sonstige Ausbildungsberuf mit einer Regelausbildungszeit von drei Monaten bis zu zwei Jahren) mit Unterscheidung in einen oberen und unteren Bereich, und des ungelernten Arbeiters charakterisiert (vgl. z. B. BSG, Urteile vom 22.10.1996 - 13 RJ 35/96 - in: SozR 3-2200 § 1246 Nr. 55; Urteil vom 18.02.1998 - B 5 RJ 34/97 R - in: SozR 3-2200 § 1246 Nr. 61; Urteil vom 28.08.2002 - B 5 RJ 14/02 R - Urteil vom 03.07.2002 - B 5 RJ 18/01 R -).

    Aus der eingeschränkten Verweisbarkeit folgt, dass in diesem Fall mindestens eine zumutbar in Betracht kommende Tätigkeit konkret zu bezeichnen ist (vgl. BSG, Urteil vom 3.7.2002 - B 5 RJ 18/01 R -).

  • LSG Sachsen, 13.09.2005 - L 4 RA 434/04  
    Ent-sprechend diesem Mehrstufenschema werden die Arbeiterberufe durch Gruppen mit den Leitberufen des Vorarbeiters mit Vorgesetztenfunktion bzw. des besonders hoch qualifi-zierten Facharbeiters, des Facharbeiters (anerkannter Ausbildungsberuf mit einer Ausbil-dungszeit von mehr als zwei Jahren), des angelernten Arbeiters (sonstige Ausbildungsberuf mit einer Regelausbildungszeit von drei Monaten bis zu zwei Jahren) mit Unterscheidung in einen oberen und unteren Bereich, und des ungelernten Arbeiters charakterisiert (vgl. z. B. BSG, Urteile vom 22.10.1996 - 13 RJ 35/96 - in: SozR 3-2200 § 1246 Nr. 55; Urteil vom 18.02.1998 - B 5 RJ 34/97 R - in: SozR 3-2200 § 1246 Nr. 61; Urteil vom 28.08.2002 - B 5 RJ 14/02 R - Urteil vom 03.07.2002 - B 5 RJ 18/01 R -).

    Aus der eingeschränkten Verweisbarkeit folgt, dass in diesem Fall mindestens eine zumutbar in Betracht kommende Tätigkeit konkret zu bezeichnen ist (vgl. BSG, Urteil vom 3.7.2002 - B 5 RJ 18/01 R -).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 31.03.2003 - L 3 RA 20/01  

    Rentenversicherung

    "Bisheriger Beruf" ist in der Regel die Beschäftigung, die die Versicherte zuletzt versicherungspflichtig ausgeübt hat (BSG, Urteil vom 03. Juli 2002, Az.: B 5 RJ 18/01 R).

    Die tarifvertragliche Einstufung durch die Tarifvertragsparteien ist in der Regel bindend (st. Rspr. des BSG, Urteile vom 14. Mai 1991, Az.: 5 RJ 82/89, SozR 3-2200 § 1246 Nr. 13 und zuletzt vom 03. Juli 2002, Az.: 5 RJ 18/01 R): Die Gerichte sind mangels eigener Sachkunde an die Einschätzung der Tarifvertragsparteien gebunden, wenn der maßgebliche Tarifvertrag nach Qualitätsstufen gegliedert ist, den Verweisungsberuf als solchen ausdrücklich aufführt und einer bestimmten Berufsgruppe zuordnet, die vom Leitberuf des Facharbeiters geprägt ist und diese Zuordnung nicht ausnahmsweise auf qualitätsfremden Gründen beruht.

  • LSG Baden-Württemberg, 16.07.2003 - L 2 RJ 574/02  

    Verweisbarkeit eines Schreiners beim Anspruch auf Berufsunfähigkeitsrente

    Die für die Arbeiterrentenversicherung zuständigen Senate des BSG gehen zur Beurtei-lung des qualitativen Wertes des bisherigen Berufs nicht allein von der Dauer der Ausbildung aus, vielmehr stellen sie eine Gesamtschau unter Beachtung der Qualifikationsanforderungen der verrichteten Arbeit an, wobei in dieser Hinsicht regelmäßig - von qualitätsfremden Gesichts-punkten abgesehen - in der tarifvertraglichen Klassifizierung einer Tätigkeit eine Konkretisie-rung der von § 43 Abs. 2 Satz 2 SGB VI am Ende genannten Merkmale zu sehen ist, während der tariflichen Eingruppierung durch den Arbeitgeber regelmäßig nur eine indizielle Bedeutung zukommt (vgl. etwa BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 22; zuletzt BSG, Urteil vom 3. Juli 2002 - B 5 RJ 18/01 R - (veröffentlicht in JURIS)).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.07.2003 - L 3 RJ 72/01  

    Rentenversicherung

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.11.2003 - L 3 RJ 98/02  

    Rentenversicherung

  • LSG Berlin-Brandenburg, 08.09.2009 - L 6 R 1077/05  

    Berufsunfähigkeit; Rangierarbeiter/Rangierleiter; Lösung vom Beruf;

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 07.05.2003 - L 8 (18) RJ 32/02  

    Rentenversicherung

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.09.2003 - L 1 RA 176/02  
  • SG Karlsruhe, 20.12.2007 - S 4 R 3491/06  

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - belastungsabhängige

  • SG Stade, 09.04.2008 - S 9 RJ 167/04  

    Berufsunfähigkeit - Schichtleiter in der Kunststoffindustrie - zumutbare

  • BSG, 12.02.2004 - B 13 RJ 34/03  
  • SG Würzburg, 06.03.2007 - S 2 R 823/03  
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