Rechtsprechung
   BSG, 05.02.2009 - B 13 RS 85/08 B   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • NWB SteuerXpert START

    GG Art. 103 Abs. 1; SGG § 62, § 153 Abs. 4 Satz 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Fristverlängerung

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

Verfahrensgang



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Wird zitiert von ...  

  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.10.2009 - L 3 R 272/09  

    VEB Steremat "Hermann Schlimme" Berlin; Stichtag; betriebliche Voraussetzungen; …

    Auf die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers hat das Bundessozialgericht (BSG) den Beschluss des Senats wegen Verstoßes gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das LSG zurückverwiesen (Beschluss vom 05. Februar 2009 - B 13 RS 85/08 B -).
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