Rechtsprechung
   BSG, 05.02.2009 - B 13 RS 91/08 B   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • NWB SteuerXpert START

    GG Art. 103 Abs. 1; SGG § 62, § 153 Abs. 4 Satz 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren, Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör, Antrag auf Fristverlängerung

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

Verfahrensgang



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Wird zitiert von ...  

  • LSG Berlin-Brandenburg, 17.08.2009 - L 3 R 203/09  

    AVItech; VEB-Geräte- und Regler-Werke Teltow; Stichtag; Umwandlung in GmbH; …

    Auf die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers hat das Bundessozialgericht (BSG) den Beschluss des Senats vom 03. November 2008 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das LSG zurückverwiesen (Beschluss vom 05. Februar 2009 - B 13 RS 91/08 B -).
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