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Rechtsprechung
| BSG, 07.05.2009 - B 14 AS 91/08 B |
Volltextveröffentlichungen (3)
- NWB SteuerXpert START
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör, Zurückverweisung an SG durch das LSG im Rahmen der Ermessensausübung
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Verfahrensgang
- SG Schleswig - 5 AS 228/05
- SG Schleswig, 10.02.2006 - S 5 AS 228/05
- LSG Schleswig-Holstein, 01.07.2008 - L 11 AS 9/06
- BSG, 07.05.2009 - B 14 AS 91/08 B
Wird zitiert von ... (3)
- LSG Niedersachsen-Bremen, 23.10.2012 - L 7 AS 1010/12
Sozialgerichtliches Verfahren - Aufforderung zum Nachweis der Prozessvollmacht - …
Dabei berücksichtigt der Senat, dass die Zurückweisung die Ausnahme sein soll (BSG, 7. Mai 2009 - B 14 AS 91/08 B). - LSG Nordrhein-Westfalen, 24.08.2009 - L 20 AS 18/09
Grundsicherung für Arbeitssuchende
So führte etwa jüngst der 14.Senat des Bundessozialgerichts aus (Beschluss vom 07.05.2009 - B 14 AS 91/08 B), ob eine Sache bei wesentlichen Mängeln des sozialgerichtlichen Verfahrens an das Sozialgericht zurückverwiesen werde, stehe nach § 159 Abs. 1 SGG im Ermessen des Landessozialgerichts und könne im Revisionsverfahren nur daraufhin überprüft werden, ob ein Ermessensfehlgebrauch des Berufungsgerichts vorliege. - LSG Baden-Württemberg, 18.01.2011 - L 13 AS 4814/10
Sozialgerichtliches Verfahren - Zurückverweisung an das Sozialgericht - …
Auch wenn die Zurückverweisung nur ausnahmsweise stattfinden soll (vgl. dazu u. a. BSG, Beschlüsse vom 7. Mai 2009 -B 14 AS 91/08 B und vom 16. Dezember 2003 - B 13 RJ 194/03 B - beide veröffentlicht in Juris), macht der Senat hier von dem ihm in § 159 SGG eröffneten Ermessen im Sinne der Zurückverweisung der Sache an das SG Gebrauch.