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   BSG, 08.02.2001 - B 11 AL 10/00 R   

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    Maßgebliches Insolvenzereignis beim Konkursausfallgeld, Einstellung der Betriebstätigkeit

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Wird zitiert von ... (3)  

  • BVerfG, 09.09.2005 - 1 BvR 620/01  

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde eines Arbeitgebers gegen Erstattungspflicht für

    a) das Urteil des Bundessozialgerichts vom 8. Februar 2001 - B 11 AL 10/00 R -,.
  • LSG Baden-Württemberg, 28.08.2001 - L 13 AL 1647/99  
    Mangels Vorhandenseins konkreter Umstände findet der Amtsermittlungsgrundsatz vielmehr seine Grenze an der Mitwirkungspflicht der Verfahrensbeteiligten (vgl. BSGE a.a.O., BSG, Urteil vom 21. September 2000 - B 11 AL 71/00 R -, Urteile vom 2. November 2000 - B 11 AL 11/00 R, B 11 AL 13/00 R, B 11 AL 17/00 R -, Urteil vom 8. Februar 2001 -B 11 AL 10/00 R-); denn andernfalls sind weitere Bemühungen im Verhältnis zum Erfolg nicht mehr vertretbar und das Gesetz in praktikabler Weise nicht mehr zu verwirklichen (so schon Senatsurteil vom 08. Oktober 1996 Breithaupt 1997, 633, 642 m.w.N.).
  • LSG Baden-Württemberg, 13.05.2002 - L 13 AL 283/02  
    Zu den Voraussetzungen und Grenzen der Sachaufklärungspflicht tritt der Senat insbesondere den von der Klägerin ebenfalls beharrlich nicht zur Kenntnis genommenen Ausführungen des 11. Senats des BSG in den Urteilen vom 21. September 2000 (BSGE 87, 132 ff.) und vom 8. Februar 2001 - B 11 AL 10/00 R - bei, in denen ausgeführt ist, dass auch das Verfassungsrecht kein anderes Verständnis der Anforderungen an die Sachaufklärungspflicht gebietet.
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