BSG, 09.12.2010 - B 13 R 83/09 R

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

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Rechtsprechung
BSG, 09.12.2010 - B 13 R 83/09 R

lexetius.com
Leistungen zur Teilhabe - Arbeitsleben - Kraftfahrzeug - Kfz-Hilfe - Zuschuss - Beschaffung - behinderungsbedingter Bedarf - Verfügen - Verfügungsgewalt - Bedarfsdeckung - Ehegatte - Zulassung - Halter - Fahrzeugschein - Zulassungsbescheinigung - Firmenwagen - Berufsausübung - Dauerbezuschussung - Arbeitgeber - Angemessenheit - Wegstreckenentschädigung - Kilometerpauschale - Anschaffungskosten - Antrag - Kaufvertrag
Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
openjur.de
Leistungen zur Teilhabe; Arbeitsleben; Kraftfahrzeug; Kfz-Hilfe; Zuschuss; Beschaffung; behinderungsbedingter Bedarf; Verfügen; Verfügungsgewalt; Bedarfsdeckung; Ehegatte; Zulassung; Halter; Fahrzeugschein; Zulassungsbescheinigung; Firmenwagen; Berufsau ...

Bundessozialgericht
Leistungen zur Teilhabe - Arbeitsleben - Kraftfahrzeug - Kfz-Hilfe - Zuschuss - Beschaffung - behinderungsbedingter Bedarf - Verfügen - Verfügungsgewalt - Bedarfsdeckung - Ehegatte - Zulassung - Halter - Fahrzeugschein - Zulassungsbescheinigung - Firmenwagen - Berufsausübung - Dauerbezuschussung - Arbeitgeber - Angemessenheit - Wegstreckenentschädigung - Kilometerpauschale - Anschaffungskosten - Antrag - Kaufvertrag
REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Anspruch auf Kfz-Hilfe ist nicht allein deshalb ausgeschlossen, weil bereits ein behinderungsgerechtes Kfz auf den Behinderten zugelassen wurde
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Hilfe zur Beschaffung eines Kfz als Leistungen zur Teilhabe; behinderungsbedingter Bedarf

lto.de (Kurzinformation)
Anspruch auf Kfz-Hilfe ist nicht allein deshalb ausgeschlossen, weil bereits behinderungsgerechtes Kfz auf den Behinderten zugelassen wurde

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BSG, 11.05.2011 - B 5 R 54/10 R
Gesetzliche Rentenversicherung - Leistungen zur Teilhabe - Teilleistung - …
Im Revisionsverfahren kann damit bereits das Vorliegen wesentlicher gesetzlicher Voraussetzungen für Leistungen zur Teilhabe, die ihrerseits nach Maßgabe des festgestellten Bedarfs in ein PB eingehen könnten, nicht abschließend beurteilt werden, sodass nur eine Zurückverweisung an das Berufungsgericht in Frage kommt (vgl BSG vom 9.12.2010 - B 13 R 83/09 R, zur Veröffentlichung in SozR und BSGE vorgesehen).
BSG, 12.12.2011 - B 13 R 79/11 R
Eingeschränkte Wegefähigkeit - Angebot von Leistungen zur beruflichen …
Die KfzHV enthält eigene Leistungsvoraussetzungen (zu §§ 3, 4 KfzHV vgl Senatsurteil vom 9.12.2010 - BSGE 107, 157 = SozR 4-5765 § 4 Nr. 1, RdNr 16 ff) und besondere Ermessensregelungen (…§ 9 KfzHV, vgl BSG SozR 4-5765 § 7 Nr. 1 RdNr 11 mwN).
BSG, 12.12.2011 - B 13 R 21/10 R
Rente wegen Erwerbsminderung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - …
Die KfzHV enthält eigene Leistungsvoraussetzungen (zu §§ 3, 4 KfzHV, vgl Senatsurteil vom 9.12.2010 - BSGE 107, 157 = SozR 4-5765 § 4 Nr. 1, RdNr 16 ff) und besondere Ermessensregelungen (…§ 9 KfzHV, vgl BSG SozR 4-5765 § 7 Nr. 1 RdNr 11 mwN).