Rechtsprechung
   BSG, 10.08.2009 - B 14 AS 53/09 B   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion
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    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und -fähigkeit einer Rechtsfrage; Einkommensberücksichtigung beim Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Bayern, 03.02.2010 - L 11 AS 808/09  

    Nichtzulassung der Berufung bei bereits geklärter Rechtsfrage

    Wie die Kläger selbst ausführen, ist die Identitätstheorie nicht mehr anzuwenden, vielmehr greift die Rechtsprechung des BSG auf das Zuflussprinzip zurück, das auch in § 2 Abs. 2 Satz 1 Alg II-V verankert ist (vgl. hierzu u.a.: BSG, Urteil vom 30.07.2008 - B 14 AS 26/07 R - vgl. auch BSG Urteil vom 19.02.2009 - B 4 AS 68/07 R -, Beschluss vom 10.08.2009 - B 14 AS 53/09 B -, Urteil vom 30.07.2008 - B 14 AS 43/07 R -, Urteil vom 13.05.2009 - B 4 AS 29/08 R -).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 29.02.2012 - L 5 AS 421/11  
    Auf einen rechtlichen Hinweis des Berichterstatters haben die Kläger weiter ausgeführt: Dem Beschluss des BSG vom 10. August 2009 (B 14 AS 53/09 B) sei nicht zu entnehmen, dass eine Anrechnung auf zwölf Monate grundsätzlich zulässig sei.
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