Rechtsprechung
   BSG, 10.12.2003 - B 5 RJ 24/03 R   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • lexetius.com

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Verweisungstätigkeit - Pförtner an einer Nebenpforte - Einschätzung der quantitativen und qualitativen Leistungsfähigkeit - sozialgerichtliches Verfahren - Gutachten - Gesamtwürdigung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gesamtwürdigung der Leistungsfähigkeit bei Gutachten verschiedener medizinischer Fachrichtungen zur Feststellung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zur Entscheidung des BSG vom 10.12.2003, B 5 RJ 24/03 R (Medizinische Gutachten zur Einschätzung der quantitativen und qualitativen Leistungsfähigkeit)" von VPräsLSG a.D. Dr. Klaus Wilde, original erschienen in: SGb 2004, 785 - 787.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NZS 2004, 481 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BSG, 26.09.2006 - B 1 KR 3/06 R  

    Krankenversicherung - neuropsychologische Therapie gehörte in 2003/2004 nicht zum

    Ebenfalls ohne Bedeutung ist der Hinweis der Revision darauf, dass der 5. Senat des BSG (SozR 4-1500 § 128 Nr. 3) die Methode für die Beurteilung der Erwerbsminderung im Recht der gesetzlichen Rentenversicherung anerkannt habe.
  • BSG, 17.02.2005 - B 13 RJ 31/04 R  

    Anfechtungs- und Leistungsklage - Rente wegen Erwerbsminderung - Rechtsänderung -

    Entsprechend hat auch der 5. Senat des BSG bereits mehrfach zu den neuen Renten nach § 43 SGB VI nF ausgesprochen, dass hierüber im sozialgerichtlichen Verfahren (nur) dann zu entscheiden ist, wenn dem Kläger nicht aufgrund seines noch nach altem Recht gestellten Antrags bereits Rente wegen BU/EU zusteht; irgendwelche zusätzlichen Voraussetzungen (zB Erteilung eines neuen Bescheids) hat er insoweit nicht aufgestellt (vgl Urteile vom 9. April 2003 - B 5 RJ 34/02 R und B 5 RJ 38/02 R - sowie vom 10. Dezember 2003 - B 5 RJ 24/03 R; entsprechend auch der erkennende Senat vgl Urteile vom 14. August 2003 - B 13 RJ 4/03 R - und vom 19. Mai 2004 - B 13 RJ 4/04 R).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.09.2012 - L 8 R 495/11  

    Rentenversicherung

    In diesem Rahmen kann der Versicherte im Vergleich zu seinen bisherigen Beruf allenfalls auf die nächst niedrigere Berufsgruppe verwiesen werden (BSG, Urteil v. 24.3.1983, 1 RA 15/82, SozR 2200 § 1246 Nr. 107; Urteil v. 10.12.2003, B 5 RJ 24/03 R, SozR 4-1500 § 128 Nr. 3; Urteil v. 20.7.2005, B 13 RJ 29/04 R, SozR 4-2600 § 43 Nr. 4; jeweils m.w.N.).
mehr
  • BSG, 12.02.2009 - B 5 R 48/08 B  

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren;

    Eine Pflicht hierzu kann allenfalls dann anzunehmen sein, wenn sich die aus der Sicht der Fachgebiete jeweils festgestellten Defizite überschneiden und ggf potenzieren können (BSG SozR 4-1500 § 128 Nr. 3).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.02.2007 - L 2 KN 240/06  

    Rentenversicherung

    Dies gilt jedenfalls dann, wenn - wie hier - nicht auszuschließen ist, dass sich die Leistungseinschränkungen aus Sicht der verschiedenen Fachgebiete überschneiden und ggf. potenzieren können (vgl BSG SozR 4-1500 § 128 Nr. 3).
  • BSG, 23.05.2006 - B 13 RJ 272/05 B  

    Würdigung von Sachverständigengutachten im sozialgerichtlichen Verfahren

    Die Klägerin rügt schließlich (Beschwerdebegründung Bl 11 f) einen Verstoß des Berufungsgerichts gegen den vom BSG aufgestellten Grundsatz "ohne eine ... Gesamtbeurteilung durch den Sachverständigen ... werden unter Verletzung des § 103 SGG die Grenzen der freien richterlichen Beweiswürdigung (§ 128 Abs. 1 SGG ) überschritten" (Bezug auf BSG Urteil vom 10. Dezember 1987 - 9a RV 3685 [wohl gemeint: 36/85] - SozR 1500 § 128 Nr. 31 und BSG vom 10. Dezember 2003 - B 5 RJ 24/03 R - SozR 4-1500 § 128 Nr. 3).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.03.2011 - L 8 R 602/10  

    Rentenversicherung

    a) Nach der ständigen und überzeugenden Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG), der sich der Senat anschließt, können den Versicherten nach § 240 Abs. 1 Satz 2 SGB VI nur solche Tätigkeiten zugemutet werden, hinsichtlich derer der konkrete Versicherte die nötigen Kenntnisse und Fähigkeiten in einer Einweisung und Einarbeitung von drei Monaten erlernen kann (BSG, Urteil v. 10.12.2003, B 5 RJ 24/03 R, SozR 4-1500 § 128 Nr. 3; Urteil v. 3.11.1994, 13 RJ 77/93, SozR 3-2200 § 1246 Nr. 49; 8.9.1993, 5 RJ 70/92, SozR 3-2200 § 1246 Nr. 35; Urteil v. 22.9.1977, 5 RJ 96/76, SozR 2200 § 1246 Nr. 23; Urteil v. 31.7.1973, 5 RKn 34/72, SozR Nr. 40 zu § 45 RKG).
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