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Für Blogger:Rechtsprechung
| BSG, 11.03.2009 - B 6 KA 62/07 R |
Volltextveröffentlichungen (7)
- lexetius.com
Vertragsärztliche Versorgung - Berechnung der Rückforderung aufgrund sachlich-rechnerischer Richtigstellung - Budgetierung - Maßgeblichkeit des praxisindividuellen Punktwertes - keine Neuberechnung auf der Grundlage des korrigierten Punktzahlvolumens - andere Berechnungsweise in Ausnahmefällen
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Vertragsarztangelegenheiten
- openjur.de
Vertragsärztliche Versorgung; Berechnung der Rückforderung aufgrund sachlich-rechnerischer Richtigstellung; Budgetierung; Maßgeblichkeit des praxisindividuellen Punktwertes; keine Neuberechnung auf der Grundlage des korrigierten Punktzahlvolumens; andere Berechnungsweise in Ausnahmefällen
- Bundessozialgericht
Vertragsärztliche Versorgung - Berechnung der Rückforderung aufgrund sachlich-rechnerischer Richtigstellung - Budgetierung - Maßgeblichkeit des praxisindividuellen Punktwertes - keine Neuberechnung auf der Grundlage des korrigierten Punktzahlvolumens - andere Berechnungsweise in Ausnahmefällen
- NWB SteuerXpert START
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BMV-Ä § 45 Abs. 2; SGB V § 106; SGB V § 82 Abs. 1; SGB V § 85; SGB V § 87
Honorarrückforderung auf Grund sachlich-rechnerischer Richtigstellung in der vertragsärztlichen Versorgung; Maßgeblichkeit der Honorierungs- bzw Anerkennungsquote aus dem Verhältnis des Praxisbudgets zu dem angeforderten Punktzahlvolumen für die Honorarkürzung und Rückforderung - Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Vertragsärztliche Versorgung - Berechnung der Rückforderung aufgrund sachlich-rechnerischer Richtigstellung - Budgetierung - Maßgeblichkeit des praxisindividuellen Punktwertes - keine Neuberechnung auf der Grundlage des korrigierten Punktzahlvolumens - andere Berechnungsweise in Ausnahmefällen
Kurzfassungen/Presse
- aerztezeitung.de (Pressemeldung)
Honorarkürzungen sollen spürbar sein
Verfahrensgang
- SG München, 08.11.2005 - S 21 KA 475/04
- LSG Bayern, 04.07.2007 - L 12 KA 11/06
- BSG, 11.03.2009 - B 6 KA 62/07 R
Zeitschriftenfundstellen
- BSGE 103, 1
Wird zitiert von ... (22)
- BSG, 23.06.2010 - B 6 KA 7/09 R
Vertragsarzt - Gemeinschaftspraxis - keine Tätigkeit in freier Praxis bei Fehlen …
Aus diesen Bestimmungen ergibt sich weiter, dass der Vertragsarzt das Honorar, das ihm nach sachlich-rechnerischer Abrechnungskorrektur nicht mehr zusteht, erstatten muss (…BSGE 96, 1 = SozR 4-2500 § 85 Nr. 22, RdNr 11; BSGE 103, 1 = SozR 4-2500 § 106a Nr. 7, RdNr 13). - BSG, 03.02.2010 - B 6 KA 37/08 R
Vertragsärztliche Versorgung - Regressbescheid gegen Gemeinschaftspraxis - …
Dass insoweit keine Überprüfung nach dem AMG und typischerweise auch keine dem nahekommende Überprüfung stattgefunden hat, kann bei Ärzten als bekannt vorausgesetzt werden (zur ärztlichen Sachkunde vgl BSGE 103, 1 = SozR 4-2500 § 106a Nr. 7, RdNr 24 mit Hinweis auf zB BSGE 96, 1 = SozR 4-2500 § 85 Nr. 22 RdNr 34). - LSG Hessen, 25.07.2012 - L 4 KA 64/11 Eine andere Berechnungsweise könne in Ausnahmefällen zur Vermeidung eines Verstoßes gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz in Betracht kommen (Hinweis auf BSG, Urteil vom 11. März 2009 - B 6 KA 62/07 R - BSGE 103, 1 = SozR 4-2500 § 106a Nr. 7 = USK 2009-11).
Ein derartiger Sonderfall sei auch dann in Betracht zu ziehen, wenn ein Arzt in offenem Dissens mit der Kassenärztlichen Vereinigung eine Gebührennummer ansetze, weil er die Frage ihrer Abrechenbarkeit einer gerichtlichen Klärung zuführen wolle (vgl. BSG, Urteil vom 11. März 2009 - B 6 KA 62/07 R -, a.a.O., juris Rdnr. 27 f.).
- SG Marburg, 10.11.2010 - S 12 KA 555/09
Kassenärztliche Vereinigung - Festsetzung des Honoraranspruchs - …
Für die Berechnung der Rückforderung aufgrund sachlich-rechnerischer Richtigstellung im Falle von Budgetierungen bleibt der praxisindividuelle Punktwert maßgebend (vgl. BSG, Urt. v. 11.03.2009 - B 6 KA 62/07 R - BSGE 103, 1 = SozR 4-2500 § 106a Nr. 7 = USK 2009 11).Eine andere Berechnungsweise kann in Ausnahmefällen zur Vermeidung eines Verstoßes gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz in Betracht kommen (vgl. BSG, Urt. v. 11.03.2009 - B 6 KA 62/07 R - BSGE 103, 1 = SozR 4-2500 § 106a Nr. 7 = USK 2009-11).
Ein derartiger Sonderfall ist auch dann in Betracht zu ziehen, wenn ein Arzt in offenem Dissens mit der Kassenärztlichen Vereinigung eine Gebührennummer ansetzt, weil er die Frage ihrer Abrechenbarkeit einer gerichtlichen Klärung zuführen will (vgl. BSG, Urt. v. 11.03.2009 - B 6 KA 62/07 R -, aaO., juris Rdnr. 27 f.).
- BSG, 05.05.2010 - B 6 KA 21/09 R
Vertragszahnärztliche Versorgung - Degressionsberechnung - Jahresbezug - Ausnahme …
Aus diesen Bestimmungen ergibt sich weiter, dass der Vertragsarzt das Honorar, das ihm nach sachlich-rechnerischer Abrechnungskorrektur nicht mehr zusteht, zurückzahlen muss (BSGE 103, 1 = SozR 4-2500 § 106a Nr. 7, RdNr 13;… BSGE 96, 1 = SozR 4-2500 § 85 Nr. 22, RdNr 11). - SG Marburg, 14.09.2011 - S 12 KA 691/11
Sozialgerichtliches Verfahren - Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden …
Eine andere Berechnungsweise kann in Ausnahmefällen zur Vermeidung eines Verstoßes gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz in Betracht kommen (vgl. BSG, Urt. v. 11.03.2009 - B 6 KA 62/07 R - BSGE 103, 1 = SozR 4-2500 § 106a Nr. 7 = USK 2009-11).Ein derartiger Sonderfall ist auch dann in Betracht zu ziehen, wenn ein Arzt in offenem Dissens mit der Kassenärztlichen Vereinigung eine Gebührennummer ansetzt, weil er die Frage ihrer Abrechenbarkeit einer gerichtlichen Klärung zuführen will (vgl. BSG, Urt. v. 11.03.2009 - B 6 KA 62/07 R -, aaO., juris Rdnr. 27 f.).
- BSG, 21.03.2012 - B 6 KA 22/11 R
Medizinisches Versorgungszentrum - Zulassungsentziehung wegen gröblicher …
Sie hätte schon bei Einreichung der Abrechnung der Leistungen aus dem Quartal IV/2008 deren Richtigkeit überprüfen und erkennen müssen, wie es bei Abgabe einer sog Abrechnungssammelerklärung gefordert wird (…vgl hierzu BSG SozR 3-5550 § 35 Nr. 1;… siehe auch BSGE 96, 99 = SozR 4-5520 § 33 Nr. 6, RdNr 28; BSGE 103, 1 = SozR 4-2500 § 106a Nr. 7, RdNr 17). - BSG, 16.12.2009 - B 6 KA 39/08 R
Vertragszahnärztliche Versorgung - Degressionsregelung - Vereinbarung zur …
Das widerspräche dem Konzept einer Gesamtbetrachtung, wonach im Falle von HVM-Bemessungsgrenzen davon auszugehen ist, dass lediglich das Ausmaß der Vergütungen insgesamt der Höhe nach begrenzt ist und die Punktehonorierung durchgängig gleichmäßig entsprechend der größeren abgerechneten Punktmenge sinkt (so zuletzt BSGE 103, 1 = SozR 4-2500 § 106a Nr. 7 RdNr 13 mwN). - SG Marburg, 19.09.2012 - S 12 KA 167/11 Eine andere Berechnungsweise kann in Ausnahmefällen zur Vermeidung eines Verstoßes gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz in Betracht kommen (vgl. BSG, Urt. v. 11.03.2009 - B 6 KA 62/07 R - BSGE 103, 1 = SozR 4-2500 § 106a Nr. 7 = USK 2009-11).
Ein derartiger Sonderfall ist auch dann in Betracht zu ziehen, wenn ein Arzt in offenem Dissens mit der Kassenärztlichen Vereinigung eine Gebührennummer ansetzt, weil er die Frage ihrer Abrechenbarkeit einer gerichtlichen Klärung zuführen will (vgl. BSG, Urt. v. 11.03.2009 - B 6 KA 62/07 R -, aaO., juris Rdnr. 27 f.).
- SG Marburg, 10.11.2010 - S 12 KA 841/09
Vertragsärztliche Versorgung - Job-Sharing-Praxis - fehlerhafte Berechnung des …
Eine andere Berechnungsweise kann in Ausnahmefällen zur Vermeidung eines Verstoßes gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz in Betracht kommen (vgl. BSG, Urt. v. 11.03.2009 - B 6 KA 62/07 R - BSGE 103, 1 = SozR 4-2500 § 106a Nr. 7 = USK 2009-11).Ein derartiger Sonderfall ist auch dann in Betracht zu ziehen, wenn ein Arzt in offenem Dissens mit der Kassenärztlichen Vereinigung eine Gebührennummer ansetzt, weil er die Frage ihrer Abrechenbarkeit einer gerichtlichen Klärung zuführen will (vgl. BSG, Urt. v. 11.03.2009 - B 6 KA 62/07 R -, aaO., juris Rdnr. 27 f.).
- BSG, 23.06.2010 - B 6 KA 12/09 R
Kassenärztliche Vereinigung - Versagung der Vergütung für Substitutionsbehandlung …
- SG Marburg, 10.11.2010 - S 12 KA 455/10
Kassenärztliche Vereinigung - Job-Sharing-Praxis - Beendigung nach dem ersten …
- SG Marburg, 10.11.2010 - S 12 KA 559/09
§ 85 Abs 4 SGB 5, § 101 Abs 1 S 1 Nr 4 SGB 5, § 101 Abs 1 S 1 Nr 5 SGB 5, § …
- BSG, 16.12.2009 - B 6 KA 33/08 R
Rechtmäßigkeit von Honorarkürzungen in der vertragsärztlichen Versorgung; …
- BSG, 16.12.2009 - B 6 KA 40/08 R
Rechtmäßigkeit von Honorarkürzungen in der vertragsärztlichen Versorgung; …
- SG Marburg, 23.03.2011 - S 12 KA 826/09
Vertragsärztliche Versorgung - Job-sharing - Anpassungsfaktor für die Berechnung …
- BSG, 09.05.2012 - B 6 KA 19/11 R
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Notwendigkeit der Hinzuziehung eines …
- SG Marburg, 07.09.2011 - S 10 KA 913/09
Wirtschaftlichkeitsprüfung - implausible Abrechnungen aufgrund von Zeitprofilen - …
- BSG, 19.10.2011 - B 6 KA 21/10 R
Kassenzahnärztliche Vereinigung - Honorarverteilungsmaßstab (HVM) - kein …
- BSG, 15.12.2009 - B 6 KA 40/08 R
- SG Marburg, 08.12.2010 - S 12 KA 250/10
Kassenärztliche Vereinigung - Abrechnungsprüfung - Bewertung der …
- LSG Berlin-Brandenburg, 23.03.2011 - L 7 KA 93/09
Sachlich-rechnerische Richtigstellung; Gebührenziffer; Substitutionsbehandlung