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Rechtsprechung
| BSG, 11.04.2002 - B 3 KR 46/01 R |
Volltextveröffentlichungen (4)
- lexetius.com
Künstlersozialabgabe - Abgabepflicht - Verlag - Honorar - Werbeveranstaltung - Verkaufsveranstaltung - selbständiger Schulbuchautor - Gastautor - publizistische Leistung - Absehen - Begründung - Verwaltungsakt
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Abgabepflichtige Entgelte in der Künstlersozialversicherung
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Kurzfassungen/Presse
- NWB SteuerXpert START (Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Braunschweig, 22.05.2001 - S. 6 KR 42/98
- BSG, 11.04.2002 - B 3 KR 46/01 R
Zeitschriftenfundstellen
- NJW 2003, 691
- NZS 2003, 216 (Ls.)
Wird zitiert von ... (7)
- BSG, 04.03.2004 - B 3 KR 17/03 R
Künstlersozialabgabe - Abgabepflicht - Unternehmensübergang - Unternehmenskauf - …
Das BSG hat sich wiederholt schon mit § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 KSVG befasst, brauchte dabei aber mangels Entscheidungserheblichkeit keine näheren Ausführungen dazu zu machen, wie der Begriff "Verlag" iS des KSVG im Einzelnen zu verstehen ist (vgl BSG SozR 3-5425 § 25 Nr. 15 - Schulbuchverlag;… BSG SozR 3-5425 § 1 Nr. 6 und § 25 Nr. 9 - Musikverlag;… BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 12 und § 24 Nr. 20 - Zeitungsverlag;… BSG SozR 3-5425 § 26 Nr. 2 = BSGE 78, 118 - Presse- und Kunstverlag;… BSG SozR 3-5425 § 25 Nr. 6 - Romanverlag;… BSG SozR 5425 § 2 Nr. 1 - Herausgabe eines Schwimm-Magazins). - LSG Nordrhein-Westfalen, 22.08.2002 - L 5 B 41/02
Krankenversicherung
Das neue Kostenrecht ist nur in den Verfahren anzuwenden, die nach dem Inkrafttreten des 6.SGG-ÄndG anhängig geworden sind (vgl. BSG, Urteil vom 30.01.2002 - B 6 KA 12/01 R - Urteil vom 11.04.2002 - B 3 KR 46/01 R -). - LSG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2009 - L 19 AS 30/09
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Die Tatsache, dass der Kläger die zugeflossene Steuererstattung nicht als Einkommen, sondern als Vermögen angesehen habe, habe ihn nicht von der Mitteilungspflicht entbunden (vgl. BSG Urteil vom 11.04.2002 - B 3 KR 46/01 R m.w.N.).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 19.11.2009 - L 16 KR 135/09
Krankenversicherung
Das Verschweigen von Umständen kann als unrichtige Angabe angesehen werden, wenn eine Mitteilungspflicht insbesondere nach § 60 Abs. 1 Nr. 1 SGB I deshalb bestand, weil die Umstände für die fragliche Leistung rechtlich erheblich waren und dies dem Berechtigten auch bekannt war oder bekannt sein musste (vgl. BSG, SozR 3-5425 § 25 Nr. 15;… Schütze in: von Wulffen, SGB X, 6. Aufl. 2008, § 45 Rn 49). - LSG Nordrhein-Westfalen, 18.12.2002 - L 16 B 70/02
Krankenversicherung
Die Beschwerde musste daher mit der auf einer entsprechenden Anwendung des § 193 SGG in der bis zum 02.01.2002 geltenden Fassung beruhenden Kostenentscheidung (vgl. BSG, Urt. v. 30.01.2002 - B 6 KA 12/01 R - Urteil vom 11.04.2002 - B 3 KR 46/01 ) zurückgewiesen werden. - LSG Bayern, 26.01.2011 - L 16 AS 550/10
Rückforderung nach § 45 SGB X; Abgrenzung leichte-grobe Fahrlässigkeit
Das Verschweigen kann insbesondere dann als unrichtige Angabe angesehen werden, wenn die Umstände für die fragliche Leistung rechtlich erheblich waren und dies dem Betroffenen auch bekannt war bzw. sein musste (BSG SozR 3-5425 § 25 Nr. 15). - SG Mainz, 16.10.2002 - S 2 KA 362/01 Gerade der rechtsstaatliche Grundsatz des Vertrauensschutzes und die damit verbundene Zielsetzung, die in vertragsärztlichen Streitverfahren in einer großen Zahl beteiligten Institutionen nicht über Gebühr mit einem Kostenrisiko zu überziehen bzw. dass erhebliche und schwer kalkulierbare Kostenrisiko sachgerecht zu begrenzen, waren für das Bundessozialgericht (…a.a.O.) sowie Urteile vom 11.04.2002; AZ.: B 3 KR 46/01 R und 08.07.2002; AZ.: B 3 P 3/02 R Anlass, in den bis zum Inkrafttreten des 6. SGGÄndG bereits anhängigen Verfahren wiederholt die Weitergeltung des bisherigen Gebührenrechts vorzugeben.