Rechtsprechung
   BSG, 13.05.2009 - B 4 AS 79/08 R   

Volltextveröffentlichungen (6)

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Kurzfassungen/Presse (2)

  • 123recht.net (Pressemeldung, 13.5.2009)

    Freibetrag für Kinder bei Hartz IV nur bei Besitz des Sparbuchs // Geld muss den Kindern auch formal gehören

  • aok-business.de (Kurzinformation)

    Hartz IV: Ohne Vermögen kein Vermögensfreibetrag

Sonstiges

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Sachsen-Anhalt, 04.01.2012 - L 5 AS 364/11  
    Die maximale Höhe eines angemessenen Sozialgeldes hat das Bundessozialgericht in der gesetzlich festgesetzten Höhe der Regelleistung für einen Erwachsenen gesehen (vgl. Urteil vom 13. Mai 2009, B 4 AS 79/08, Rn. 17, 26).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.02.2011 - L 13 AS 155/08  

    Anspruch auf Bewilligung laufender Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

    Auf die übrigen Vermögensanlagen kommt es aufgrund ihres Wertes im Ergebnis nicht an, da der Wert des Depots bei der Sparkasse L. die maßgeblichen Freibeträge der Kläger zu 1. und 2. nach § 12 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, 4 SGB II - der Freibetrag der Klägerin zu 3. nach § 12 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1a, 4 SGB II ist nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG, Urteile vom 13. Mai 2009 - B 4 AS 58/08 R und B 4 AS 79/08 R -), welcher sich der Senat anschließt, insoweit unerheblich - für sich allein genommen übersteigt, während die anderen Geldanlagen diese Freibeträge nicht erreichen.
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