Kurzlink:
Rechtsprechung
| BSG, 17.04.2012 - B 13 R 73/11 R |
Volltextveröffentlichungen (4)
- lexetius.com
Rentenversicherung - Anrechnung von steuerfreien Aufstockungsbeträgen auf die Witwenrente
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- Bundessozialgericht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anrechnung von Einkommen auf eine Witwerrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung; Berücksichtigung eines während einer Altersteilzeitbeschäftigung gezahlten Aufstockungsbetrags
Verfahrensgang
- SG Dresden, 01.07.2009 - S 37 R 47/08
- LSG Sachsen, 15.03.2011 - L 4 R 470/09
- BSG, 17.04.2012 - B 13 R 73/11 R
Zeitschriftenfundstellen
- NZS 2012, 823
Wird zitiert von ...
- BSG, 17.04.2012 - B 13 R 15/11 R
Anrechnung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung auf eine …
Es kann im vorliegenden Fall dahingestellt bleiben, ob Sinn und Zweck der Anrechnungsregelungen daneben die Privilegierung bestimmter Einnahmen zur Erhaltung der den Empfängern durch die Steuerbefreiung bereits gewährten Begünstigung ist (vgl dazu Senatsurteil vom 17.4. 2012 - B 13 R 73/11 R - unter Hinweis auf BSG SozR 4-2400 § 18a Nr. 1 zur Nichtberücksichtigung von Aufstockungsbeträgen [§ 3 Nr. 28 EStG] nach § 18a Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 S 1 SGB IV aF).