BSG, 18.09.2008 - B 3 KR 22/07 R

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

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Rechtsprechung
BSG, 18.09.2008 - B 3 KR 22/07 R

lexetius.com
Krankenversicherung - Krankenhaus - Vergütung einer nicht erforderlichen stationären Versorgung als ambulante Operationsleistung
Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
openjur.de
Krankenversicherung; Krankenhaus; Vergütung einer nicht erforderlichen stationären Versorgung als ambulante Operationsleistung

Bundessozialgericht
Krankenversicherung - Krankenhaus - Vergütung einer nicht erforderlichen stationären Versorgung als ambulante Operationsleistung
NWB SteuerXpert START
SGB V § 115b Abs. 1
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EBM-Ä; SGB V § 115b, § 39 Abs. 1
Nichterforderlichkeit einer stationären Versorgung, Voraussetzungen für die Vergütung als ambulante Operationsleistung
Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Krankenversicherung - Krankenhaus - Vergütung einer nicht erforderlichen stationären Versorgung als ambulante Operationsleistung

wkdis.de (Pressemitteilung)
Abrechenbarkeit von ambulanten Operationen unter Einschluss von Koloskopien

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LSG Schleswig-Holstein, 23.02.2012 - L 5 KR 49/11
Vergütungsanspruch des Krankenhauses für vor- und nachstationäre Behandlungen …
Eine Abrechnung als ambulante Leistung (vgl. dazu BSG 18. September 2008 - B 3 KR 22/07 R = SozR 4-2500 § 115b Nr. 2) kommt hier allerdings nicht in Betracht, da für eine solche, worauf die Beklagte zutreffend hinweist, Schuldner nicht sie ist, sondern die Abrechnung über die Kassenärztliche Vereinigung erfolgt.
SG Bremen, 04.05.2011 - S 2 U 11/08
Denn damit würde die Klägerin der Beklagten die Prüfungsmöglichkeit nach § 32 SGB VII nehmen und die Wertungen dieser Vorschrift unterlaufen (vgl. BSG, Urteil vom 18. September 2008, Az. B 3 KR 22/07 R, Rn. 21, m.w.N.).