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Rechtsprechung
| BSG, 20.01.1999 - B 6 KA 82/97 R |
Volltextveröffentlichungen (3)
- lexetius.com
Vereinbarung - Pauschalvergütung - ärztlich geleitete Einrichtung - Orientierung an Vergütungsgrundsätzen für Vertragsärzte
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGB V § 85 Abs. 4 S. 3, § 120 Abs. 1 S. 1, § 120 Abs. 3, § 85 Abs. 2 S. 2
Vereinbarung von Pauschalvergütungen für die Honorierung der Leistungen ärztlich geleiteter Einrichtungen - Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Zeitschriftenfundstellen
- NZS 1999, 623
Wird zitiert von ... (6)
- BSG, 20.10.2004 - B 6 KA 30/03 R
Honorarverteilung - unterschiedliche Regelungen für zugelassene und ermächtigte …
Die damit verlangte Orientierung an Art und Umfang der Leistungen gestattet Modifizierungen durch zB eine andere Art der Punktwertberechnung, jedenfalls dann, wenn diese durch Besonderheiten bedingt ist (vgl Clemens in Maaßen/Schermer/Wiegand/Zipperer , SGB V - GKV-Kommentar, Loseblattausgabe, § 120 RdNr 7 mit Hinweis auf BSG SozR 3-2500 § 120 Nr. 9 S 49). - BSG, 31.01.2001 - B 6 KA 33/00 R
Dreiseitiger Vertrag nach § 115 SGB 5 - Notfallbehandlung - …
Da die Vergütungsregelungen an der Verbindlichkeit iS des § 115 Abs. 2 Satz 2 SGB V teilnehmen, räumen sie den von ihnen Begünstigten einklagbare Ansprüche ein (vgl sinngemäß BSG SozR 3-2500 § 120 Nr. 9 S 48).Denn auch vertraglich geregelte Vergütungen sind durch Bescheid festzustellen (zur Kombination von Vertrag und Verwaltungsakt vgl zB BSG SozR 3-2500 § 120 Nr. 9 S 48).
- BSG, 20.10.2004 - B 6 KA 31/03 R
Vertragsarzt (hier Radiologe) - unterschiedliche Honorarverteilung zwischen …
Die damit verlangte Orientierung an Art und Umfang der Leistungen gestattet Modifizierungen durch zB eine andere Art der Punktwertberechnung, jedenfalls dann, wenn diese durch Besonderheiten bedingt ist (vgl Clemens in Maaßen/Schermer/Wiegand/Zipperer , SGB V - GKV-Kommentar, Loseblattausgabe, § 120 RdNr 7 mit Hinweis auf BSG SozR 3-2500 § 120 Nr. 9 S 49).
- BSG, 20.10.2004 - B 6 KA 26/03 R
Honorarverteilung bei Vertragsärzten, Bemessung
Die damit verlangte Orientierung an Art und Umfang der Leistungen gestattet Modifizierungen durch zB eine andere Art der Punktwertberechnung, jedenfalls dann, wenn diese durch Besonderheiten bedingt ist (vgl Clemens in Maaßen/Schermer/Wiegand/Zipperer , SGB V - GKV-Kommentar, Loseblattausgabe, § 120 RdNr 7 mit Hinweis auf BSG SozR 3-2500 § 120 Nr. 9 S 49). - BSG, 26.01.2000 - B 6 KA 47/98 R
Zulassung einer Fachambulanz mit Dispensaireauftrag an einer Hochschulklinik zur …
Pauschalierungen dürfen, wie der Senat für ärztlich geleitete Einrichtungen iS des § 120 Abs. 3 Satz 1 SGB V entschieden hat, die für die vertragsärztliche Vergütung geltenden Grundsätze nicht völlig außer acht lassen (BSG SozR 3-2500 § 120 Nr. 9 S 48). - BSG, 22.10.2004 - B 6 KA 31/03 R Die damit verlangte Orientierung an Art und Umfang der Leistungen gestattet Modifizierungen durch zB eine andere Art der Punktwertberechnung, jedenfalls dann, wenn diese durch Besonderheiten bedingt ist (vgl Clemens in Maaßen/Schermer/Wiegand/Zipperer (Hrsg), SGB V - GKV-Kommentar, Loseblattausgabe, § 120 (Stand März 2004) RdNr 7 mit Hinweis auf BSG SozR 3-2500 § 120 Nr. 9 S 49).