Rechtsprechung
   BSG, 21.05.2003 - B 6 KA 35/02 R   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • IWW (Kurzinformation)

    Keine Doppelbelastung durch Degressionsregelung und Honorarverteilungsmaßstab!

  • IWW (Kurzinformation)

    Keine Doppelbelastung durch Degressionsregelung und Honorarverteilungsmaßstab!

  • NWB SteuerXpert START (Leitsatz)

    SGB V § 85 Abs. 4b ff

  • rechtsanwalt-zach.de (Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (12)  

  • BSG, 19.07.2006 - B 6 KA 8/05 R  

    Kassenzahnärztliche Vereinigung - Honorarverteilung - progressiver Anstieg von

    Das BSG hat bereits in seinem Urteil vom 14. Mai 1997 für das Jahr 1993 ausgeführt, dass keine greifbaren Anhaltspunkte dafür bestehen, aufgrund des Zusammenwirkens vieler Eingriffe - zB von den Degressionsregelungen gemäß § 85 Abs. 4b ff SGB V und von HVM-Bestimmungen - könnte die Honorierung für Kieferorthopäden nicht mehr angemessen gewesen sein (s hierzu BSGE 80, 223, 231 = SozR 3-2500 § 85 Nr. 22 S 142 und umfassend BSGE 94, 50 = SozR 4-2500 § 72 Nr. 2, jeweils RdNr 116 ff; vgl auch BSG, Urteil vom 21. Mai 2003 - B 6 KA 35/02 R - nicht veröffentlicht).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.06.2008 - L 11 KA 12/08  

    Zulässigkeit von Honorarabzügen in der vertragsärztlichen Versorgung, Ausgleich

    Mit am Montag, dem 13.12.2004, erhobener Klage hat die Klägerin sinngemäß im Wesentlichen vorgetragen, die Beklagte habe nur die Degressionskürzungen unter Anrechnung der HVM-Kürzungen neu berechnet und habe damit die Berechnungen des BSG in seinen Urteilen vom 21.05.2003 - B 6 KA 25/02 R, B 6 KA 31/01 R und B 6 KA 35/02 R - nicht umgesetzt.

    Die Frage, ob und wie die Beklagte mögliche Doppelbelastungen aufgrund Degressions- und HVM-Kürzungen zu vermeiden hat, war bereits Gegenstand des vom BSG entschiedenen Rechtsstreit B 6 KA 35/02 R.

  • BSG, 16.12.2009 - B 6 KA 39/08 R  

    Vertragszahnärztliche Versorgung - Degressionsregelung - Vereinbarung zur

    2003 (B 6 KA 25/02 R - SozR 4-2500 § 85 Nr. 2; - vgl auch die Parallelurteile vom selben Tag B 6 KA 33/02 R - USK 2003-135 = MedR 2004, 172, sowie B 6 KA 24/02 R und B 6 KA 35/02 R).
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