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   BSG, 21.08.2009 - B 11 AL 21/09 B   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • NWB SteuerXpert START
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    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung von Verfahrensmängeln; Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör und Begründung der Entscheidung

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BSG, 14.01.2011 - B 14 AS 126/10 B  

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren;

    Es mangelt jedoch an der schlüssigen Bezeichnung eines solchen Verstoßes gegen § 96 SGG (vgl BSG vom 21.8.2009 - B 11 AL 21/09 B; BSG vom 30.9.2009 - B 9 SB 19/09 B).
  • BSG, 15.02.2011 - B 12 KR 53/10 B  

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

    Diesem Ziel wird mit der bloßen Wiederholung des Vortrags vor den Instanzgerichten ebenso wenig genügt, wie mit einer - nur in eng begrenzten Ausnahmefällen zulässigen - Bezugnahme auf Schriftsätze, die in den Vorinstanzen eingereicht worden sind (hierzu zB BSG Beschluss vom 21.8.2009 - B 11 AL 21/09 B - RdNr 8; BSG Beschluss vom 15.3.1991 - 2 BU 20/91; Leitherer, aaO, § 160a RdNr 13a; Kummer, aaO, RdNr 292).
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