BSG, 21.09.2010 - B 2 U 3/10 R

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

Kurzlink:

Rechtsprechung
BSG, 21.09.2010 - B 2 U 3/10 R

lexetius.com
Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
openjur.de
Gesetzliche Unfallversicherung; Übergangsrecht; Versicherungsfall vor dem 1.1.1997; Beginn einer Verletztenrente; erstmals festzusetzende Leistungen iS des § 214 Abs 3 S 1 SGB 7; Auslegung; maßgeblicher Zeitpunkt; Pflicht zum Verwaltungshandeln wegen V ...

Bundessozialgericht
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
RVO § 1546 Abs. 1; SGB VII § 212; SGB VII § 214 Abs. 3 S. 1
Beginn einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung für einen vor dem 1.1.1997 eingetretenen Versicherungsfall; Geltung von Übergangsrecht

lto.de (Kurzinformation)
Verletztenrente für vor der Wende erlittenen Unfall ist nach der einschlägigen Reichsversicherungsordnung ab Antragsmonat zu zahlen

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LSG Berlin-Brandenburg, 19.05.2011 - L 2 U 51/10
Abgrenzung Harnwege; Niere; Kanzerogenität; Zielorgan; Expositionshöhe; …
Der Anspruch des Klägers richtet sich noch nach den Vorschriften der Reichsversicherungsordnung (RVO), weil die als BK geltend gemachte Krebserkrankung 1993 und damit vor In-Kraft-Treten des SGB VII am 01. Januar 1997 eingetreten ist (§§ 212, 214 Abs. 3 S. 1 SGB VII, vgl. hierzu BSG, Urteil vom 21. September 2010, Az. B 2 U 3/10 R, zitiert nach juris.de).