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Für Blogger:Rechtsprechung
| BSG, 24.01.2008 - B 3 KS 1/07 R |
Volltextveröffentlichungen (10)
- lexetius.com
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- openjur.de
Künstlersozialversicherung; keine Künstlersozialabgabepflicht von Vergütungen von Berufssportlern für deren Mitwirkung an Werbefilmen und anderen Werbemaßnahmen; Künstlereigenschaft
- Bundessozialgericht
Künstlersozialversicherung - keine Künstlersozialabgabepflicht von Vergütungen von Berufssportlern für deren Mitwirkung an Werbefilmen und anderen Werbemaßnahmen - Künstlereigenschaft
- damm-legal.de
§§ 24, 25 KSVG
Die Klitschko-Brüder sind noch keine Künstler! - Künstlersozialabgabe - IWW
- aufrecht.de
Werbende Klitschko-Brüder sind keine Künstler
- NWB SteuerXpert START
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
KSVG § 1 Nr. 1 § 2 S. 1 § 24 Abs. 1 § 25 Abs. 1 S. 1
Abgabepflicht in der Künstlersozialversicherung bei der Vergütungen von Berufssportlern - Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Kurzfassungen/Presse (11)
- Bundessozialgericht (Pressemitteilung)
Keine Künstlersozialabgabe auf Honorare von Profisportlern für die Mitwirkung in Werbespots
- IWW (Kurzinformation)
Künstlersozialabgabe - Keine Abgabe für Fernsehwerbespots mit Profisportlern
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Keine Künstlersozialabgabe für Werbespots von Profisportlern
- 123recht.net (Pressemeldung, 24.1.2008)
Klitschko-Brüder sind keine Künstler // Keine Schauspielerei in Werbespots
- wkdis.de (Pressemitteilung)
Keine Künstlersozialabgabe auf Honorare von Profisportlern für die Mitwirkung in Werbespots
- aok-business.de (Kurzinformation)
Ein Profisportler ist kein "Künstler"
- rentenberater.de (Leitsatz/Kurzinformation)
Keine Künstlersozialabgabe auf Honorare von Profisportlern für die Mitwirkung in Werbespots
- dr-bahr.com (Pressemitteilung)
Keine Künstlersozialabgabe auf Honorare von Profisportlern für die Mitwirkung in Werbespots
- anwalt.de (Kurzinformation)
Künstlersozialabgabe: Nicht auf Honorare von Profisportlern für Mitwirkung in Werbespots
- wbs-law.de (Kurzinformation)
Künstlersozialabgabe: Profisportler keine Künstler im Sinne des KSVG
- res-media.net (Kurzinformation)
Boxer sind keine Künstler
Besprechungen u.ä. (2)
- wilhelm-rae.de
(Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Reichweite der Künstlersozialversicherung - Das Internet und die Künstlersozialabgabe (RA Dr. Holger Fahl)
- law-blog.de (Entscheidungsbesprechung)
Wenn Prominente nur sie selbst sind - ein Sozialabgabensparmodell
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 13.06.2006 - S 22 KR 1334/04
- BSG, 24.01.2008 - B 3 KS 1/07 R
Zeitschriftenfundstellen
- BSGE 99, 297
- ZUM 2008, 721
Wird zitiert von ... (5)
- BSG, 01.10.2009 - B 3 KS 4/08 R
Die Juroren bei DSDS sind Unterhaltungskünstler im Sinne des …
2008 ist festgestellt worden, dass die Vergütung von Berufssportlern - hier: Profiboxern - für die Mitwirkung an Werbefilmen und anderen Werbemaßnahmen nicht der KSA-Pflicht unterliegt (BSGE 99, 297 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 13). - LSG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2008 - L 16 KR 5/08
Künstlersozialabgabe - Künstlersozialabgabe für „Superstar“-Juroren
Mit der Entkoppelung von der Versicherungspflicht nach dem KSVG erfasst § 25 Abs. 1 Satz 1 KSVG auch Entgelte, die an Amateure oder an Künstler gezahlt werden, deren beruflicher Schwerpunkt an sich außerhalb der hier streitigen Tätigkeit liegt (BSG…, Urteil vom 12.04.1995 - 3 RK 4/94 - SozR 3-5425 § 24 Nr. 10; vom 28.08.1997 - 3 RK 13/96 - Breithaupt (Breith) 1998, 732; vom 24.01.2008 - B 3 KS 1/07 R - zitiert nach juris.de).Ergänzend ist lediglich darauf hinzuweisen, dass der Begriff der künstlerischen Tätigkeit aus dem Regelungszweck des KSVG unter Berücksichtigung der allgemeinen Verkehrsauffassung und der historischen Entwicklung zu erschließen ist (BSG, Urteil vom 24.01.2008, aaO;… vom 07.12.2006 - B 3 KR 2/06 R - SozR 4-5425 Nr. 9; jeweils mit weiteren Nachweisen (mwN)).
- BSG, 25.11.2010 - B 3 KS 1/10 R
Künstlersozialversicherung - Werbefotografie
Diese Regelung ist rechtmäßig und verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden (…BSG SozR 3-5425 § 25 Nr. 10 unter Hinweis auf BVerfGE 75, 108 = SozR 5425 § 1 Nr. 1; BSGE 99, 297 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 13;… Finke/ Brachmann/ Nordhausen, aaO, § 25 RdNr 9).
- BSG, 12.08.2010 - B 3 KS 2/09 R
Abgabepflicht nach dem KSVG; Eigenschaft einer Kommanditgesellschaft als …
Diese Eigenschaft kommt aber nur solchen Personen zu, die ihre künstlerische oder publizistische Tätigkeit nicht nur einmalig, sondern so nachhaltig ausüben, dass sie als Wesensmerkmal der Person angesehen werden kann (vgl Urteil des Senats vom 28.8. 1997 - SozR 3-5425 § 25 Nr. 10 und BSGE 99, 297 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 13, RdNr 12). - LSG Baden-Württemberg, 26.01.2010 - L 11 R 2016/09
Künstlersozialversicherung - Künstlersozialabgabepflicht - Werbefotografie - …
Wie das BSG bereits entschieden hat (24.01.2008, B 3 KS 1/07 R, SozR 4-5425 § 2 Nr. 13), kann daraus indes nicht der Schluss gezogen werden, dass es sich nicht einmal um Künstler zu handeln braucht oder als Künstler in diesem Zusammenhang alle Personen anzusehen sind, die gegen Entgelt eine künstlerische Leistung erbringen.