BSG, 24.11.2005 - B 9a VG 6/05 B

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

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Rechtsprechung
BSG, 24.11.2005 - B 9a VG 6/05 B

IWW
NWB SteuerXpert START
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Ablehnung des Richters bei instanzübergreifender Richterehe
ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Richterablehnung wegen instanzübergreifender Richterehe
Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Richterablehnung bei instanzübergreifender Richterehe

IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)
Befangenheit - Wenn der Rechtsstreit in der Familie bleibt ...
wkdis.de (Pressemitteilung)
Instanzübergreifende Richterehe ist Grund zur Richterablehnung
aok-business.de (Kurzinformation)
Verfahrensrecht: Ehe zwischen 2 Instanzen kann befangen machen

IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)
Befangenheit - Wenn der Rechtsstreit in der Familie bleibt ...

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BSG, 22.12.2008 - B 12 KR 51/07 B
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren, …
Der 9. Senat des BSG hat daraus den Schluss gezogen, dass ein Gericht gegen das Gebot, die Beteiligten rechtlich zu hören, verstößt, wenn es sie über einen verborgenen, dem Gericht aber bekannten möglichen Ablehnungsgrund gegen einen Richter nicht informiert (BSG SozR 4-1500 § 60 Nr. 2).
LSG Nordrhein-Westfalen, 20.07.2011 - L 11 SF 199/11
Sonstige Angelegenheiten
Die vorliegende Fallkonstellation ist indes von § 41 ZPO ebenso wenig erfasst wie die Fallgestaltung einer sog. instanzüberschreitenden Richterrichterehe in der von der Beklagten angeführten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH, Beschluss vom 20.10.2003 - II ZB 31/02 -) und des Bundessozialgerichts (BSG, Beschluss vom 24.11.2005 - B 9a VG 6/05 B -).